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Barsinghausen Bislang 430 Widersprüche gegen neue Satzung für Straßenreinigung
Umland Barsinghausen Bislang 430 Widersprüche gegen neue Satzung für Straßenreinigung
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00:19 30.03.2019
Michael Huschenhöfer (links), Leiter des Fachdienstes Bauverwaltung, spricht in der HWG-Versammlung über die neue Gebührenordnung für Straßenreinigung und Winterdienst in Barsinghausen. Quelle: Frank Hermann
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Barsinghausen

Im Rathaus der Stadt Barsinghausen liegen mittlerweile rund 430 Widersprüche gegen die neue kommunale Gebührensatzung für Straßenreinigung und Winterdienst vor. Diese Zahl nannte Michael Huschenhöfer, Leiter des Fachdienstes Bauverwaltung, am Dienstagabend in der Mitgliederversammlung des Haus- und Grundeigentümervereins HWG. Der Verein selbst bereitet sich auf sein 100-jähriges Jubiläum im Jahr 2021 vor.

der HWG-Vorsitzende Carsten Becker kündigt für 2021 eine Feier zum 100-jährigen Jubiläum von Haus und Grund an. Quelle: Frank Hermann

Huschenhöfer warb in der Versammlung um Verständnis bei den Immobilienbesitzern für die neue Gebührensatzung. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die alte Frontmeterberechnung habe die Stadt dazu veranlasst, künftig einen Flächenmaßstab als Berechnungsgrundlage für die Gebühren anzulegen – damit seien zum Teil höhere Zahlungen für Grundstückseigentümer verbunden.

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Bei insgesamt 17000 neuen Gebührenbescheiden für das Stadtgebiet sei die Quote mit derzeit etwa 430 Widersprüchen laut Huschenhöfer „übersichtlich“, dennoch bereite das Verfahren den Kollegen im Rathaus viel Arbeit. Zur juristischen Klärung wolle die Stadtverwaltung drei Widersprüche als Fallbeispiele exemplarisch heranziehen. „Anhand dieser Fälle wollen wir die Frage beantwortet haben, ob unsere neue Regelung trägt“, kündigte der Fachdienstleiter an.

Für den Verein der Haus- und Grundeigentümer berichtete der erste Vorsitzende Carsten Becker von sinkenden Mitgliederzahlen. Bei derzeit 668 Mitglieder habe sich der Vorstand das Ziel gesetzt, vor allem mehr junge Leute zu werben. „Bis zur 100-Jahr-Feier unseres Vereins im Juni 2021 wollen wir Marke von 1000 Mitgliedern erreichen“, erklärte Becker.

Der am 11. Juni 1919 gegründete Haus- und Grundeigentümerverein will das Jubiläum voraussichtlich am 13. Juni 2021 gebührend feiern. Ein Festausschuss soll sich um die Vorbereitungen kümmern. „Jetzt suchen wir Leute, die Lust haben, in diesem Ausschuss mitzumachen“, sagte Becker.

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Von Frank Hermann