Stadt Barsinghausen rechnet trotz Corona mit höherem Überschuss

Die Finanzlage der Stadt Barsinghausen ist trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie in diesem und im nächsten Jahr noch recht gut. Um die finanziellen Auswirkungen der Krise im Haushaltsplan darzustellen, hat die Verwaltung einen Nachtragsetat aufgestellt. Der soll sogar mit einem deutlich gestiegenen Überschuss von rund 1,3 Millionen Euro abschließen. Zu verdanken ist das insbesondere den Zuwendungen von Bund und Land für die Kommunen in der Krise – und deutlich geringeren Personalkosten, als die Stadt ursprünglich veranschlagt hatte. Nach Mitteilung der Stadtverwaltung sollte der Doppelhaushalt für 2020 und 2021 ursprünglich nur mit einem Haushaltsplus von rund 630.000 Euro abschließen. Allerdings wirkt sich auf das Zahlenwerk besonders positiv aus, dass die Stadtverwaltung in diesem Jahr etliche bereits finanzierte Stellen nicht oder erst verspätet besetzen konnte. Allein dieser Posten führt zu Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro und damit zu einer deutlichen Entlastung des Gesamtetats. Einkommensteuer und Gewerbesteuer brechen ein: Der Finanzausschuss wird über den ersten Nachtragshaushalt in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. November, beraten. Der Rat der Stadt will das Zahlenwerk dann in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am 3. Dezember beschließen. Nach Mitteilung der Verwaltung hat aber auch die Stadt Barsinghausen als Folge der Corona-Pandemie deutliche Ertragseinbrüche hinnehmen müssen. Mittlerweile stehe fest, dass der Stadt bei ihrer wichtigsten Einnahmequelle, dem Anteil der Kommune an den Einkommenssteuern, etwa eine Million Euro fehlen werde, berichtet der Leiter des Stabes in der Verwaltung, Stefan Müller. „Noch dramatischer fällt allerdings der Einbruch bei den Gewerbesteuererträgen aus. Dort fehlen uns 2,5 Millionen Euro.“ Allerdings erwarte die Stadt bei der Gewerbesteuer eine „bedeutende Ausgleichszahlung“ des Landes. Deren endgültige Höhe stehe zwar noch nicht fest. „Ich gehe allerdings von einem fast vollständigen Ausgleich aus“, sagt Müller. Bürgermeister lobt das Land für Unterstützung: Bürgermeister Marc Lahmann (CDU) lobt ausdrücklich das Land Niedersachsen. „Es hat sich in dieser Krise bisher sehr kommunalfreundlich verhalten“, sagt er. Die Stadt erhalte nicht nur einen Ausgleich für die Gewerbesteuerausfälle, sondern auch für die sonstigen pandemiebedingten Mehraufwendungen und Ertragsausfälle. Bereits im September habe die Stadt rund 400.000 Euro erhalten. Die Einsparungen im Personalbudget sind aus Sicht der Verantwortlichen ein zweischneidiges Schwert: Für die Finanzlage sei das zwar positiv, für die Arbeitsbelastung in den Rathäusern und die Umsetzung anstehender Projekte aber negativ. „Ich hätte auf diese Einsparungen lieber verzichtet“, sagt Lahmann. Stadt hat 33 Millionen Euro in der Rücklage: Der scheidende Bürgermeister ist stolz darauf, dass auch der letzte von ihm verantwortete Haushalt mehr als ausgeglichen ist. Seit 2014 hätten alle Haushalte jeweils mit deutlichen Überschüssen abgeschlossen, betont er. Die Überschussrücklage der Stadt liege zurzeit bei rund 33,1 Millionen Euro. „Gleichzeitig haben wir in dieser Zeit einen Vermögenszuwachs von rund 48 Millionen Euro verbuchen können“, bilanziert Lahmann. Stefan Müller ist froh über die hohe Überschussrücklage. „Denn aktuell sehe ich in den nächsten Jahren große finanzielle Probleme auf die Stadt zukommen“, sagt er. Allerdings sei derzeit vieles im Fluss, wichtige Rahmendaten fehlten. „Man kann nur an Bund und Land appellieren, den Kommunen auch in den kommenden Jahren finanziell unter die Arme zu greifen, um die finanziellen Folgen der Pandemie auszugleichen“, betont der Stabsleiter. Lesen Sie auch: Corona-Hilfen für Vereine: Politik will mehr Barsinghausen: Stadt kommt erstmals ganz ohne neue Kredite aus Von Andreas Kannegießer