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00:17 27.11.2017
Horst Schaefer zeigt, wo das Tempo-30-Schild gestanden hat, das er abbauen musste. Quelle: Friedrich-wilhelm Scjhiller
Altmerdingsen

 Horst Schaefer wähnt sich in Schilda. Die Gemeindeverwaltung hat den früheren stellvertretenden Ortsbürgermeister aufgefordert, das Tempo-30-Schild zu entfernen, das er auf seinem Grundstück an der Schilfbruchstraße aufgestellt hatte. Er wollte damit Autofahrer daran erinnern, dass sie in einer Tempo-30-Zone unterwegs sind.

„Von zehn Autofahrern fahren hier etwa sieben zu schnell“, schätzt Schaefer. Viele, die von Hänigsen nach Uetze wollen, nutzen die Schilfbruchstraße unerlaubt als Abkürzung zur Bundesstraße 188. „Wenn man sie anspricht, wird man beschimpft. Das ist auch schon anderen so ergangen“,  ärgert sich der Altmerdingser. Einige Fahrer redeten sich heraus, dass sie die Tempo-30-Tafeln, die am Anfang und am Ende der relativ langen Straße in 2,70 Meter Höhe angebracht sind, nicht gesehen hätten.

Daher hat Schaefer im August an der Grundstücksgrenze seiner Weide ein geliehenes Tempo-30-Schild und an seiner Grundstückszufahrt zusätzlich ein altes Bobby Car aufgestellt. “Danach ist mir und anderen Anwohnern aufgefallen, dass sich mehr Auto- und Motorradfahrer an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten haben“, berichtet der Altmerdingser.

Vor wenigen Tagen hat er einen Brief von der Gemeindeverwaltung mit der Aufforderung bekommen, das Verkehrszeichen wieder abzubauen. Es sei ohne straßenverkehrsbehördliche Anordnung installiert worden. Den Seitenraum vor dem Grundstück könne man nicht mehr im üblichen Maße nutzen. Das Schild rage in den öffentlichen Verkehrsraum. „Dadurch wird der öffentliche Verkehrsraum  eingeengt und die Sicherheit des Verkehrs beeinträchtigt“, schreibt die Sachbearbeiterin. Dass das Schild auf die Straße geragt habe, bestreitet Schaefer

Die Verwaltung wirft  ihm Amtsanmaßung vor: „Sie haben ohne öffentliches Amt das Ge- und Verbotsverkehrszeichen auf Ihrem Grundstück so angebracht, dass es für einen objektiven Betrachter den Anschein einer Amtshandlung hervorruft.“ „Das ist der entscheidende Punkt“, betont Gemeindesprecher Andreas Fitz. Auch sonst sei das Schreiben rechtlich einwandfrei. In einer Tempo-30-Zone stünden nur am Anfang und am Ende die entsprechenden Zeichen.

Von Friedrich-Wilhelm Schiller

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