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Garbsen Politiker arbeiten ab Sommer hauptsächlich mit dem Tablet
Umland Garbsen

Garbsen: Politiker arbeiten ab Sommer hauptsächlich mit dem Tablet

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00:20 27.05.2019
„Vorher waren es mehrere Tausend Seiten Papier pro Jahr“: Ratsvorsitzender Hartmut Büttner arbeitet mittlerweile fast ausschließlich mit dem Tablet. Quelle: Linda Tonn
Garbsen

 In Sitzungen von Stadtrat, von Ausschüssen und Ortsräten wird immer weniger in Stapeln mit den typisch gelben Vorlagen geblättert. Stattdessen haben viele Politiker das Tablet vor sich aufgestellt – und wischen geschäftig über den Bildschirm. Im vergangenen September hat sich der Rat einstimmig für die Einführung der papierlosen Ratsarbeit ausgesprochen, bis zur politischen Sommerpause in diesem Jahr soll das Vorhaben umgesetzt sein, und die Mitglieder der Gremien sollen hauptsächlich digital arbeiten. Schon relativ sicher im Umgang mit dem neuen Arbeitsgerät ist der Ratsvorsitzende Hartmut Büttner. „Früher habe ich mich am Sonntagabend vor der Ratssitzung an den Tisch gesetzt und alle Unterlagen ausgebreitet. Wenn wir am kommenden Tag über Baupläne entscheiden mussten, waren der Stapel besonders hoch. Da gibt es Anhänge von bis zu 300 Seiten.“ Mehrere Tausend Blätter Papier hätten sich über das Jahr bei ihm angesammelt, sagt Büttner. Aufheben könne man davon nur die wichtigsten. Heute könne er sich alle relevanten Unterlagen auf seinem Tablet abspeichern und dort bearbeiten.

Kosten von mehr als 135.000 Euro

Die Entwicklung der vergangenen Jahre habe gezeigt, dass die Menge an Vorlagen und Material für die Sitzungen zugenommen habe, heißt es in der Beschlussvorlage, über die der Rat abgestimmt hat. Jedes Mitglied von Rat, Ortsrat und anderen Ausschüssen bekommt passend zu jeder Sitzung die nötigen Unterlagen zugestellt. Jährlich kommen einer Rechnung der Stadtverwaltung zufolge allein für Papier und Kopien Kosten von mehr als 65.000 Euro zusammen. Zudem müssen für das Porto für die Ratspost, eine Stelle in der Druckerei und sonstige Posten etwa 70.000 Euro berechnet werden.

„Den Mitgliedern in Orts- und Stadtrat wurde freigestellt, sich an der papierlosen Ratsarbeit zu beteiligen“, sagt Büttner. Bislang hätten sich elf komplett dagegen ausgesprochen, die Mehrheit will künftig digital arbeiten. Die Politiker erhalten derzeit noch die gedruckte Post und werden parallel in der Arbeit mit dem mobilen Gerät geschult. Bis zur Sommerpause müssen sich alle entscheiden, ob sie komplett auf das Papier verzichten wollen. Die Stadt stellt ihnen die Geräte für die Dauer ihrer Amtszeit zur Verfügung. 100.000 Euro kosten der Verwaltung zufolge die Anschaffung und Wartung von 70 Geräten der Marke Apple, sowie die Schulungen der Nutzer.

Digitales Arbeiten seit 2012 in der Diskussion

Seit 2012 war die Frage, ob eine Ratsarbeit ohne Papier möglich sei, immer wieder aufgekommen. Ein Antrag der Grünen von November 2016 hatte das Thema endgültig wieder in die Diskussion gebracht. „Die theoretische Einführung der digitalen Ratspost wurde zwar vollzogen, jedoch mangelt es an Akzeptanz unter den Ratsmitgliedern“, schrieb der Fraktionsvorsitzende Darius Pilarski. Das Ziel des Antrages, den Papierberg abzubauen und Finanzen und Umwelt zu schonen, sei nicht erreicht worden. Die Grünen forderten daher ein Konzept für die Umstellung zur digitalen Arbeit. „Das Tablet ist für unsere Arbeit eine große Erleichterung“, sagt Büttner. Außerdem könne man bestimmt den einen oder anderen Baum retten. „Dafür lohnt es sich, das mal auszuprobieren.“

Von Linda Tonn

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