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Garbsen L382: Gemeinden dürften die Lücke schließen
Umland Garbsen L382: Gemeinden dürften die Lücke schließen
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00:15 26.03.2019
1300 Meter Straße: Dies war der Planungsstand 2012. Inzwischen hat der Lückenschluss nicht mehr die Klasse einer Landesstraße. Quelle: Grafik: HAZ
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Garbsen

Beim Lückenschluss zwischen Berenbostel und Langenhagen öffnet sich offenbar eine neue Tür: Das Land unterstützt den Bau der Entlastungsstraße für Berenbostel und hat nach eigener Aussage die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Garbsen und Langenhagen wieder an den Planungstisch setzen und am Ende die 1300 Meter lange Lücke zwischen Wreschener Allee und Stelinger Straße schließen.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Birkner hatte Mitte Februar bei der Landesregierung nach dem aktuellen Stand gefragt. Die Antwort aus dem Verkehrsministerium ist eindeutig: Wenn das Projekt etwas werden soll, sind die Kommunen Garbsen und Langenhagen jetzt wieder am Zug. „Die Landesregierung unterstützt die Verbindungsstraße als Lückenschluss zwischen Garbsen und Langenhagen als ein sinnvolles kommunales Vorhaben“, heißt es in der Antwort auf Birkners Fragen.

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Bisher war genau das nicht möglich, weil die Lücke ein Teil des Landesstraßennetzes ist und weil Kommunen keine Landesstraßen bauen dürfen. Das Land selbst baut seit den Achtzigerjahren keine Straßen mehr. Stadtverwaltungen, Region, Landesbehörde für Straßenbau und Ministerium hatten daraufhin untersuchen lassen, ob die Straße für den überregionalen Verkehr tatsächlich noch Bedeutung hat und als Landesstraße klassifiziert werden muss. Das Ergebnis war: Sie muss es nicht. Daraufhin werden jetzt einzelne Abschnitte des Straßennetzes in Garbsen und Langenhagen umgestuft. Das Konzept muss von den beteiligten Behörden noch unterschrieben werden und kann rückwirkend zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Der Lückenschluss hätte damit die Klasse einer Gemeindestraße, der Bau darf mit Geld aus Garbsen, Langenhagen und Zuschüssen des Landes finanziert werden.

Die Versuche, diese Straße fertig zu bauen, sind mehr als 30 Jahre alt. Mal waren sich die beiden Kommunen nicht einig, mal war kein Geld da, und 2012 klagte ein Anlieger erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Jetzt schreibt das Land: „Aus Sicht des Ministeriums sind aktuell keine Tatsachen oder Umstände bekannt, die einer Realisierung des Lückenschlusses zwischen Garbsen und Langenhagen entgegenstehen.“ Es sei natürlich nicht auszuschließen, dass gegen das Vorhaben erneut geklagt wird, dass den Kommunen derzeit das Geld oder das Personal fehlt, um ein so umfangreiches Verfahren abzuschließen.

Folgerung der FDP Garbsen aus der Antwort des Landes: „Die FDP fordert die Stadtverwaltung auf, die Planungen nun zügig voranzubringen, um endlich den Lückenschluss zu realisieren“, schreibt FDP-Chef Hans-Jörg Jacobsen am Freitag. Die HAZ/NP-Redaktion Garbsen hat in der Stadtverwaltung Garbsen um Stellungnahme zu den nächsten Schritten gebeten. Eine Antwort ist für kommende Woche zugesagt.

Von Markus Holz

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