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Hemmingen Votum über Verkehrsplan erneut vertagt
Umland Hemmingen Votum über Verkehrsplan erneut vertagt
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17:28 10.03.2019
Die B3-Umgehungsstraße, hier die Baustelle vom Stadtrand zwischen Hemmingen und Hannover in Richtung Devese gesehen, wird die Verkehrsströme stark verändern. Dies ist eines der Themen im Verkehrsplan 2030. Quelle: Andreas Zimmer
Hemmingen

Neuerdings ist der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030 für Hemmingen vor allem mit einem Wort verbunden: vertagt. Dabei sollen mit ihm wichtige Grundlagen gelegt werden. Doch im vertraulich tagenden Verwaltungsausschuss im Oktober 2018 hieß es: vertagt. SPD und CDU hatte noch Fragen zu dem Papier. Und in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wieder: vertagt.

„Ich hatte erwartet, dass wir heute in die Diskussion einsteigen“, bedauerte Ulrike Roth (Bündnisgrüne). Doch die CDU hat noch „erheblichen Beratungsbedarf“, wie Ratsherr Christian Baxmann erläuterte, vor allem beim Thema Individualverkehr. Zwar ist es ein ungeschriebenes Gesetz in Hemmingen, dass alle anderen Fraktionen sofort mitziehen, wenn eine noch Zeit für interne Beratungen braucht, dennoch merkte Roth an: „Der Individualverkehr ist im VEP definitiv nicht unterrepräsentiert.“ Als Beispiele nannte sie unter anderem die geplante neue Querspange im Gewerbegebiet Hemmingen-Westerfeld und den Hohen Holzweg in Arnum als Zubringer zur B3-Umgehungsstraße. Außerdem habe sie die Stadtverwaltung so verstanden, dass sie „verlässliche Vorgaben“ für ihre weitere Arbeit brauche.

Fachbereichsleiter Axel Schedler bestätigte dies – auch im Hinblick auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030, das ebenfalls noch ein paar Runden dreht. „Offenbar ist es nicht so leicht einen Gesamtplan zu verabschieden“, sagte er. Deswegen, so schlägt es die Verwaltung nun vor, solle der Rat den Plan nur zur Kenntnis nehmen. Anfangs sollte es wegen möglicher Fördermittel für die geplante Städtebauförderung Arnum einen Beschluss geben.

Noch offene Fragen zur Deveser Straße

Auch die DUH hätte sich in der jüngsten Sitzung des Fachausschusses ein abschließendes Votum zum Verkehrsplan gewünscht, wie es Holger Falke von den Unabhängigen deutlich machte. Gänzlich beendet sei der Plan als „Work in Progress“ ohnehin nie. Dirk Fahlbusch (SPD) wies auf viele Unbekannte bei der Diskussion hin, zum Beispiel wie sich der Verkehrsfluss nach der für Herbst 2019 geplanten Freigabe der B3-Umgehungsstraße entwickelt. Falke entgegnete: Solche Fragen, auch zur Zukunft der zurzeit gesperrten Deveser Straße zwischen Hemmingen-Westerfeld und Devese, werden später „neu zu beantworten“ sein.

Weil dieser Ausschuss noch nicht soweit ist, fliegt das Thema auch von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses, der sich am Mittwoch, 13. März, damit befassen wollte, ebenso von der Ratssitzung am 28. März. Die nächste Ratssitzung ist erst wieder am 23. Mai. Die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ist für den 9. Mai vorgesehen und vom Verkehrsausschuss für den 5. Juni. Nun soll versucht werden einen Termin für eine gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse zu finden. „Wir warten jetzt auf ein Signal der Fraktionen“, sagte Fachbereichsleiter Schedler.

Offenbar hat es über die Terminfolge auch ein Missverständnis gegeben. Christian Baxmann räumte ein, die CDU sei davon ausgegangen, dass der Beschluss über den Verkehrsplan für April geplant sei. Dieser Monat ist aber, auch bedingt durch die Osterferien, komplett sitzungsfrei. Schedler sagte: „Wir hatten verstanden, dass der VEP nach den Etatberatungen auf die Tagesordnung kommt.“ Der Rat hatte den Haushalt 2019 am 21. Februar beschlossen.

Bereits 2016 hatte die Stadt beschlossen, den Verkehrsplan aus dem Jahr 2002 zu aktualisieren. Der aktualisierte Entwurf wurde im September 2018 öffentlich vorgestellt.

Mehr zum Thema lesen Sie hier.

Von Andreas Zimmer

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