Hemmingen: Grüne für hybride Sitzungen von Ausschüssen

Die Grünen begrüßen, dass die Stadt Hemmingen bei den Ratsgremien auf hybride Sitzungen umstellt, doch sie bedauern, dass die Sitzungen noch immer nicht live im Internet übertragen werden. Die ersten öffentlichen hybriden Sitzungen sind ab dem 3. März geplant. Teilnehmer kommen ins Rathaus in Hemmingen-Westerfeld oder werden dort via Internet zugeschaltet mit Ausnahme von interessierten Bürgern, die ebenfalls im Saal sein müssen. Als Grund nennt die Verwaltung, dass nicht alle Ratsmitglieder ihr Einverständnis fürs Streamen gegeben haben. Grüne fordern: Sitzungen streamen: Da es in Hemmingen keine Ortsräte gibt, können Bürger ihre Anliegen nur im Rat und dessen Gremien vortragen. Die letzten öffentlichen Sitzungen waren am 14. Januar (Bildungsausschuss) und 10. Dezember (Rat), beide im KGS-Forum. „Grundsätzlich ist es in Zeiten der Pandemie sinnvoll, Kontakte zu reduzieren, und das gilt auch für Kommunalpolitiker und -politikerinnen“, sagt Fraktionschef Joachim Steinmetz. Diese Lage werde wahrscheinlich noch eine ganze Weile fortbestehen. Deshalb wäre es gut, das hybride Format fortzuführen. Die Grünen nennen es aber einen Wermutstropfen, dass die interessierte Öffentlichkeit nicht per Videokonferenz teilnehmen kann, sondern nur im Rathaus, wo jedoch für sie nur höchstens 15 Plätze nach dem Windhundprinzip zur Verfügung stehen. Ein Ausschuss tagte bereits hybrid: Ratsherr Roman Binder (Grüne) sagt: „Es ist schade, dass der Hemminger Rat diese Gelegenheit nicht nutzen kann, eine breite Öffentlichkeit auf bequeme und unkomplizierte Weise von zu Hause aus seine Sitzungen verfolgen zu lassen. Überall erleben wir gerade, dass Videokonferenzen, Webinare und digitale Sitzungen zur Normalität werden – und oftmals auch beliebt sind.“ So nähmen an den Sitzungen der Grünen-Fraktion und des Ortsverbandes deutlich mehr Parteimitglieder teil, seit dies digital möglich sei. Steinmetz ergänzt: „Spätestens mit dem neu zusammengesetzten Rat nach der Kommunalwahl wird sich die Situation ansonsten aber hoffentlich weiterentwickeln.“ Der neue Rat wird im September gewählt. Eine hybride Sitzung gab es bereits in Hemmingen: die des Verwaltungsausschusses in der vergangenen Woche. „Es wurde Zeit“, sagte Steinmetz. Die Sitzungen dieses Ausschusses sind jedoch grundsätzlich vertraulich. Von Andreas Zimmer