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Hemmingen Politik vertagt Beschluss über Zukunftskonzept
Umland Hemmingen

Hemmingen: Politik vertagt Beschluss über Zukunftskonzept Isek

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12:58 23.06.2019
Die Entscheidung über das Isek wird erst nach der Sommerpause fallen. Quelle: Stadt Hemmingen
Hemmingen

 Wie soll sich Hemmingen bis 2030 entwickeln? Mit der Frage befasst sich das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (Isek), über das die Ratsfraktionen derzeit debattieren. Die Entscheidung darüber sollte eigentlich am nächsten Donnerstag fallen, wird jetzt jedoch auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Dafür habe sich der nicht öffentliche Verwaltungsausschuss geschlossen ausgesprochen, teilte die Erste Stadträtin Regina Steinhoff jetzt mit.

DUH fordert angemessene Zeit für die Beratung

Die SPD/CDU-Ratskoalition hatte nur wenige Stunden vor der Sitzung des Fachausschusses Mitte Juni noch einen Änderungsantrag vorgelegt. Das führte zum Protest der DUH-Fraktion, die an der weiteren Diskussion nicht mehr teilnahm. Der DUH-Fraktionsvorsitzende Wolf Hatje kritisierte, dass weder seine Fraktion noch die der Bündnisgrünen die angemessene Zeit hatten, darüber zu beraten. Der Antrag bezieht sich auf das Thema Wohnen im Jahr 2030 in Hemmingen. Die SPD/CDU-Koalition schlägt vor, dass eine Mischung aus preisgünstigen Wohnungen bis hin zu Wohnraum im hochpreisigen Segment entwickelt wird. Die generelle Wohnstruktur der vergangenen Jahrzehnte soll beibehalten werden.

Die SPD/CDU-Ratskoalition hatte bereits signalisiert, dass die Entscheidung auch vertragt werden kann. Hatje begrüßt jetzt die Entscheidung der Verwaltungsausschusses. „Mit dem Isek werden grundlegende Entwicklungen für die nächsten zehn Jahre geplant. Da ist es angemessen, dass alle Beteiligten genug Zeit haben, darüber zu beraten“, sagte er. Die DUH wollen in den nächsten Wochen weiter daran arbeiten, dass das Isek von breiten Teilen der Bevölkerung akzeptiert wird. Öffentlich beraten wird über das Thema nun voraussichtlich am Donnerstag, 15. August, im Stadtentwicklungsausschuss.

Rat wird auch über Hochwasserschutz diskutieren

Ein weiteres Thema im Verwaltungsausschuss war die Vorstellung der drei aktuellen Varianten für den Hochwasserschutz. Diese werden auch in der Ratssitzung am Donnerstag vorgestellt. Eine Entscheidung ist jedoch noch nicht geplant. „Die Fraktionen plädieren jedoch dafür, dass diese noch in diesem Jahr fallen soll“, sagte Steinhoff.

Ebenso einstimmige Zustimmung gab es im Verwaltungsausschuss für den interfraktionellen Änderungsantrag zum geplanten Raumkonzept zur Erweiterung der Carl-Friedrich-Gauß-Schule. Die Fraktionen hatten beantragt, dass in der vorgesehenen Machbarkeitsstudie auch eine „extensive Dachbegrünung auf allen dafür geeigneten Dachkonstruktionen“ sowie die Einrichtung einer Fotovoltaikanlage geprüft wird.

Der Rat der Stadt tagt am Donnerstag, 27. Juni, ab 19 Uhr im Rathaus.

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Von Tobias Lehmann

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