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Hemmingen Protest im Ausschuss: Fraktionen streiten über Zukunftspapier
Umland Hemmingen

Hemmingen: Protest im Ausschuss: Fraktionen streiten über Zukunftspapier zur Stadtentwicklung (ISEK)

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20:08 16.06.2019
Im Fachausschuss am Donnerstagabend im Ratssaal liegt Ärger in der Luft. Die DUH-Fraktion sitzt hinten. Quelle: Andreas Zimmer
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Hemmingen

Hemmingen im Jahr 2030: Wird das Zukunftspapier, über das die Stadt seit mehr als zwei Jahren diskutiert, jetzt doch erst nach der Sommerpause im Rat beschlossen? Darüber hatte es am Donnerstagabend im Fachausschuss großen Ärger gegeben. Die SPD/CDU-Ratskoalition signalisierte am Freitag: Wenn die Unabhängigen Hemminger (DUH) und die Bündnisgrünen noch Zeit brauchen, um in ihren Fraktionen über den Änderungsantrag der Koalition zu beraten, könne der Rat auch erst nach der Sommerpause beschließen, also am 19. September.

Protestaktion der DUH gegen SPD/CDU im Ausschuss

Bei der Debatte über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Hemmingen 2030 war die DUH-Fraktion am Donnerstag aus Protest gegen die Ratskoalition demonstrativ von ihren Tischen im Ratssaal abgerückt. Sie nahm weder an der Diskussion noch an der Abstimmung teil. Eine solche Aktion gab es in der Geschichte der DUH noch nie. Doch die Koalition – sie hat im Rat die Mehrheit – hatte ihren Änderungsantrag zum ISEK nicht wie vereinbart frühzeitig, sondern erst am Donnerstag etwa sechs Stunden vor der Ausschusssitzung eingereicht. Die DUH fühlte sich übergangen, ebenso wie die Grünen. Sie scheiterten aber mit ihrem Antrag, den für den 27. Juni geplanten Ratsbeschluss zum ISEK zu vertagen und nach der Sommerpause in einer öffentlichen Sitzung des Fachausschusses über den Änderungsantrag von SPD und CDU zu diskutieren.

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Streitthema ISEK: SPD und CDU erläutern Beweggründe

CDU-Fraktionschef Ulff Konze erläuterte im Gespräch mit dieser Zeitung, dass der Grünen-Antrag abgelehnt worden sei, um sich die Option für einen Beschluss am 27. Juni offenzuhalten. „Sonst wäre alles verbaut gewesen“, erklärte er. DUH und Grüne hätten schließlich noch zwei Wochen bis zur Ratssitzung, um zu beraten – allerdings nur nicht öffentlich am 20. Juni im Verwaltungsausschuss. „Man sollte sich erst einmal den Änderungsantrag ansehen und dann beurteilen, ob dieser noch in den Fachausschuss muss“, sagte Konze – und meint, so weit seien Grüne und die Ratskoalition vielleicht nicht voneinander entfernt.

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Beismann verwies auf den zweiwöchigen Zeitraum. Die Beratung über das Thema sei aufwendig gewesen, deswegen sei der Änderungsantrag erst am Dienstag nach Pfingsten in einer gemeinsamen mehrstündigen Fraktionssitzung von SPD und CDU entstanden. Die Protestaktion der DUH bezeichnete er daher als „nicht günstig“. Beismann sagte aber: „Sollte in zwei Wochen kein vernünftiges Ergebnis vorliegen, können wir auch nach der Sommerpause entscheiden.“

Von Andreas Zimmer

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