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Hemmingen Anträge von Vereinen: So hat der Rat entschieden
Umland Hemmingen Anträge von Vereinen: So hat der Rat entschieden
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17:00 22.02.2019
Mehr Platz und Möglichkeiten für neue Angebote: Der Anbau an das Heim der SV Arnum soll 2020 fertig sein. Quelle: Torsten Lippelt (Archiv)
Hemmingen

Nach etwa drei Stunden war es soweit: Mit einem Defizit von etwa 3 Millionen Euro hat der Rat der Stadt Hemmingen am Donnerstagabend den Haushalt 2019 verabschiedet. Die Koalition von SPD und CDU stimmte dafür, die DUH und die Bündnisgrünen wie angekündigt dagegen.

Dem gingen Kontroversen über etliche Anträge von Vereinen und Verbänden voraus. Nicht alle erhalten den Zuschuss in der erwünschten Höhe.

Streit um Zuschuss für SV-Heim in Arnum

Die Sportliche Vereinigung (SV) Arnum wird beim An- und Umbau des Vereinsheims mit 350.000 Euro unterstützt sowie mit einem zinslosen Darlehen von 175.000 Euro und einer Bürgschaft. Das befürworteten SPD und CDU. Die Grünen stimmten dagegen, die DUH enthielt sich bei der Abstimmung. Die Grünen warnten, dass sich der Verein nun weiter verschulden werde. „Die Gefahr steigt, dass irgendwann die Stadt einspringen muss“, sagte die Fraktionsvorsitzende Ulrike Roth. Der Verein hatte um einen Zuschuss von 525.000 Euro gebeten und um eine Bürgschaft für einen Kredit bei einer Bank in gleicher Höhe. Die Grünen kritisierten zudem, dass ein Konzept fehle, wie der Verein das erweiterte Heim gut auslasten wolle. Die SV hätte besser auf eine Umkleide oder einen Duschraum verzichten sollen. Jan Dingeldey (CDU) entgegnete: „Typisch Grüne: Sie wissen immer besser, wie es aussehen soll. Ich maße mir nicht an, der SV Vorschriften zu machen.“ Das Konzept des Vereins mache diesen „zukunftsfähig“. Jens Beismann (SPD) sagte, der Bauumfang und die Kosten seien lange bekannt gewesen. Er erinnerte an die Diskussion um die Dorfküche in Hiddestorf vor wenigen Wochen. Dort habe es keinen Verein gegeben und kein schlüssiges Konzept, „aber Kosten von 500.000 Euro und die Grünen sagten: Das unterstützen wir sofort!“. Beismann forderte die Grünen auf: „Kehren Sie zu einer vernünftigen Politik zurück!“ Bürgermeister Claus Schacht appellierte an die Fraktionen den „Dampf rauszunehmen“. Der Verwaltungschef sagte: „Sie sind nicht soweit voneinander entfernt.“

Der SC Hemmingen-Westerfeld geht leer aus. Das hat der Rat einstimmig beschlossen. Der Verein hatte auf einen Zuschuss für die Reparatur der Drainage gehofft, doch den Antrag erst eingereicht, als alles schon fertig war. Jens Beismann (SPD) sagte: „Wir haben uns schweren Herzens entschieden ganz Nein zu sagen.“ Doch nach den geltenden Regelungen seien Zuschüsse vor Projektbeginn zu beantragen.

Die Laatzener Tafel erhält nach dem mehrheitlichen Votum von SPD und CDU einen Baukostenzuschuss von 5000 Euro. Die Hilfsorganisation hatte die doppelte Summe gefordert, was DUH und Grüne befürworteten. Wolf Hatje (DUH) erläuterte, Laatzen sei mit dem Kühlhaus und der Logistik die zentrale Stelle, von der aus auch Hemmingen und Pattensen versorgt werden. Ulff Konze (CDU) verwies darauf, dass das Geld vor allem der Ausgabestelle in Laatzen diene und deswegen 5000 Euro angemessen seien. Jens Beismann (SPD) gab zu bedenken, dass „das Geld der Hemminger Steuerzahler in erster Linie den Hemmingern zugute kommen soll“. Bürgermeister Claus Schacht berichtete von einem Gespräch mit den Verwaltungschefs von Pattensen und Laatzen. Die Pattenser Verwaltung werde einen Zuschuss von 5000 Euro vorschlagen. Laatzen hat bereits einen Betrag von 10.000 Euro genehmigt.

Das Kulturzentrum bauhof in Hemmingen-Westerfeld kann für etwa 11.000 Euro eine Künstlertoilette installieren. Darin waren sich die vier Ratsfraktionen einig.

Unterstand für die Feuerwehr Arnum

Der Förderverein der Ortsfeuerwehr Arnum erhält 15.000 Euro, um einen offenen Unterstand zu bauen. Das hat der Rat gegen die Stimmen der Grünen beschlossen. Sie forderten das Vorhaben später zu verwirklichen. Joachim Steinmetz sagte: „Der Unterstand ist praktisch und nützlich, aber nicht unverzichtbar.“ Andere Ortsfeuerwehren wüssten sich auch anders zu behelfen, indem sie zum Beispiel ein Fahrzeug aus der Halle fahren. Ulff Konze (CDU) ist anderer Meinung. Im Verhältnis zum millionenschweren An- und Umbau des Arnumer Gerätehauses seien diese Kosten gering, sagte er. „Auf den letzten Metern stehen zu bleiben, das ist nicht schlüssig.“ Die Kosten für den Unterstand liegen zwar mit mehr als 25.000 Euro höher, doch die Verwaltung soll eine günstigere Lösung prüfen.

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) der Sportvereine bekommt mehr Geld für die Platzpflege. Künftig sind es jährlich 75.000 Euro, also 11.000 Euro mehr. Darin war sich der Rat einig.

Der Verein HemmingWay erhält die gewünschten 500 Euro als Zuschuss für Veranstaltungen. Die DUH stimmte dagegen. Dies sei nicht Aufgabe der Kommune, argumentierte Fraktionschef Wolf Hatje.

Von Andreas Zimmer

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