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Nachrichten Diskussion um Förderprogramm für Bäume vertagt
Umland Hemmingen Nachrichten Diskussion um Förderprogramm für Bäume vertagt
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00:45 31.05.2018
Mehr Pflege soll alten Bäumen auch auf Privatgrundstücken helfen. (Symbolbild)
Mehr Pflege soll alten Bäumen auch auf Privatgrundstücken helfen. (Symbolbild)
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Hemmingen

Die Diskussion über ein städtisches Förderprogramm für ortsbildprägende und schöne Bäume auf Privatgrundstücken in Hemmingen ist vertagt. Voraussichtlich erst am 23. August wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt das Thema wieder aufgreifen – aus zweierlei Gründen: Zum einen haben SPD und CDU noch viele Fragen, zum anderen tritt die Stadtverwaltung auf die Bremse.

„Wir haben weder für die Erarbeitung noch für die Durchführung das Personal“, machte Fachbereichsleiter Axel Schedler im Fachausschuss deutlich. Er erinnerte daran, dass die frühere, größere Umweltabteilung heute eine Stabstelle Freiraumplanung und Gewässerunterhaltung ist und die Mitarbeiterin schon jetzt überlastet sei. Auch beim Betriebshof gebe es für eine solche Aufgabe keine Kapazität mehr. Hinzu komme das Defizit im Haushalt, das 2019 nach der neuesten Prognose mehr als 3 Millionen Euro betragen soll.

Die Bündnisgrünen hatten ihren Antrag für ein Förderprogramm, das auch Streuobstwiesen einschließt, bereits im April gestellt. Ulrike Roth (Grüne) sagte jetzt im Ausschuss: „Das Sparen bezieht sich auf jedes Projekt.“ Die Grünen möchten mit der Erstauflage des Programms bereits im Jahr 2019 starten. Bei Bedarf sollen Eigentümer das Angebot nutzen können. Der schützenswerte Baum werde durch Sachverständige begutachtet, gefolgt von Vorschlägen zum Erhalt des Holzriesen und vielleicht auch Zuschüssen der Stadt, heißt es im Antrag der Grünen.

Die Stadt Verden (Aller) fährt ein ähnliches Programm. Axel Schedler zufolge hat sie dafür jährlich 15.000 Euro im Haushalt verankert. Pro Jahr gebe es 20 bis 25 Fälle. Roth sagte, die Stadt Verden habe mit dem 2014 aufgelegten sehr gute Erfahrungen gemacht. 2017 wurde es um drei weitere Jahre verlängert. Die Summe für Hemmingen könne darunter liegen.

Die SPD forderte, wenn die Grünen eine Summe benennen, dann sollen sie auch sagen, an welcher Stelle im Haushalt sie eingespart werden soll. Doch es drehe sich nicht nur ums Geld: „Wir befürchten einen hohen Aufwand“, sagte Dirk Fahlbusch (SPD). Der Antrag sei vom Schutz alter Bäume bis hin zu Neuanpflanzungen breit aufgestellt. Auch die CDU sagte, sie wolle noch in der Fraktion beraten. Christian Baxmann wies beispielsweise auf haftungsrechtliche Fragen hin: „Was geschieht, wenn ein Gutachter kommt und eine Empfehlung gibt, aber danach nichts mehr passiert?“

Von Andreas Zimmer