Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Nachrichten Parteien streiten um Zahl der Wahlplakate
Umland Hemmingen Nachrichten Parteien streiten um Zahl der Wahlplakate
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 31.07.2017
Von Andreas Zimmer
Aufruf zur Wahl: Ein Wahlplakat mit der Aufschrift "Jetzt Sonntag". (Symbolbild) Quelle: Arno Burgi (Archiv)
Hemmingen

Wahlwerbung über Plakate gehöre zum Wesen der Demokratie, sagen sie. Die Unabhängigen Hemminger (DUH) sind auf Hemmingen begrenzt und treten bei der Bundestagswahl nicht an.

Hemmingen braucht nicht von jeder Partei Wahlplakate in dreistelliger Anzahl“, sagt Petra Nolte-Porteous, Parteichefin der Hemminger Grünen, die es bei rund 50 Plakaten und einer Großstellfläche belassen wollen. „Für die kleineren Stadtteile reicht es völlig aus, wenn dort jeweils nur an Ein- und Ausfallstraßen und zentral ein Plakat der antretenden Parteien hängt. Die Bedeutung der Wahl bleibt auch dann deutlich genug.“ Hinzu kommt: „Plakatierung kostet viel Geld und Ressourcen, verursacht großen Arbeitsaufwand und hinterlässt Müll in Massen.“

Ganz auf Plakate verzichten möchten die Grünen aber nicht. „Sonst könnte der falsche Eindruck entstehen, unsere Partei wäre in Hemmingen nicht aktiv oder die Grünen stünden nicht zur Wahl“, gibt Nolte-Porteous zu bedenken.

Der stellvertretende Parteivorsitzende Joachim Steinmetz erläutert: „Bereits zur Bundestagswahl vor vier Jahren hatten wir die anderen Parteien in Hemmingen aufgefordert, sich gemeinsam auf eine Begrenzung der Anzahl der Plakate zu verständigen. Leider wollten unsere Mitbewerber sich nicht darauf einlassen. Wir sind diesen Schritt dann alleine gegangen.“ Doch er zeigt sich hoffnungsvoll: „Wir würden uns freuen, wenn sich andere Parteien dem anschließen würden.“

An die Aufforderung im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 können sich SPD und CDU nur vage erinnern. Schriftliches habe es dazu nicht gegeben, möglicherweise ein Gespräch mit der früheren Vorsitzenden der Grünen. CDU-Parteichefin Barbara Konze betont: „Wahlwerbung ist nicht nur ein elementarer Bestandteil zur Sicherung unserer Demokratie, sondern eine vom Gesetzgeber explizit aufgetragene Aufgabe – nicht zuletzt deshalb sind die uns dafür zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel steuerlich begünstigt.“ Einer dieser Bestandteile seien Plakate, „da sie jeder sieht und sie auf die Wahl, die Inhalte und Personen aufmerksam machen“. Es sei korrekt, dass Plakate Geld und Ressourcen kosten, sagt Konze. „Das wird von uns aber nicht kritisch, sondern als notwendig erachtet.“ Zudem gebe es keinen „Müll in Massen“, wie es die Grünen formulieren, sondern die Plakate werden recycelt. „Ich finde es im Übrigen bedenklich im Zusammenhang von Wahlwerbung demokratischer Parteien von Müll zu sprechen. Ich warne davor, dass sich demokratische Parteien selbst klein machen.“

Die Hemminger CDU wird etwa 200 Laternenplakate aufhängen, jeweils zur Hälfte mit Bundesmotiven und mit der Kandidatin. „Als Volkspartei möchten wir den Wahlkreis direkt gewinnen. Das ist für die Grünen ausgeschlossen und damit eine andere Grundlage.“ Konze räumt ein, dass es zu den Plakaten kritische Stimmen von Bürgern gibt. „Nach unseren Erfahrungen überwiegen jedoch die positiven Reaktionen.“

Die SPD-Parteivorsitzende Kerstin Liebelt sagt, es gebe kaum Reaktionen auf die Plakate. „Doch wir brauchen sie, um alle Menschen auf die Wahl aufmerksam zu machen. Dass die Parteien ihre Kandidaten und Themen auf diese Weise zeigen, gehört zur Demokratie.“ Die SPD werde etwa 120 Plakate aufhängen und sich wie die CDU auf Haupt- und Durchfahrtsstraßen beschränken. Hinzu kommen einige Großstellflächen. Den Müll-Vorwurf weist Liebelt ebenfalls zurück. Die Plakate ließen sich gut recyceln.

Offenbar konnte ihnen der Weg zur Arbeit nicht schnell genug gehen: Gleich mehrere Autofahrer sind am Freitagmorgen mit ihren Pkw an Absperrungen in Hemmingen vorbeigefahren - und im Hochwasser stecken geblieben. Die Feuerwehr musste sie aus dem Wasser befreien.

28.07.2017

Das Hochwasser kommt von vielen Seiten, aber es gibt zurzeit keine akute Gefahr. Das ist die Einschätzung von Stadtverwaltung und Feuerwehr in Hemmingen. Der Schutzdamm an der KGS ist mittlerweile fertig. Viele Straßen sind weiterhin gesperrt. Die Feuerwehr ist mit mehr als 60 Helfern im Einsatz.

Andreas Zimmer 28.07.2017

Hausbesitzer aufgepasst: Für die Zeit von Montag, 31. Juli, bis Freitag, 25. August, können sie sich zu einer Solarenergieberatung anmelden. Der Solar-Check ist kostenlos und wird von hersteller- und produktneutralen Energieexperten übernommen.

30.07.2017