Corona in Isernhagen: Politische Sitzungen digital per Videokonferenz

Erst am Montag hat Isernhagen den kritischen Inzidenzwert von 200 erstmals überschritten, die Corona-Infektionszahlen steigen trotz Lockdown in der Gemeinde weiter an. Während sich Bürger nur noch mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen dürfen, sind kommunalpolitische Sitzungen laut Niedersächsischer Landesverordnung bisher weiterhin erlaubt. Und so trafen sich der Rat, die Fachausschüsse und Ortsräte bisher immer persönlich, aber auf Abstand, beispielsweise im Rathaus. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Nach einer erfolgreichen Testrunde steigen Verwaltung und Politiker nun auf Videokonferenzen um. Für die Bürger allerdings gibt es vorerst nur eine analoge Notlösung, damit sie dabei sein können. Premiere: Politiker sitzen bei Videokonferenz im Rathaus verteilt: „Wir mussten erst einmal das passende Programm finden und schauen, ob auch alles funktioniert“, berichtet Claudia Halfen, zuständig für Ratsgeschäfte im Rathaus. Letztlich fiel die Wahl auf das Programm Webex. Nach verwaltungsinternen Proberunden tagte erstmals der nicht öffentliche Verwaltungsausschuss am Montagabend digital. „Wichtig war, dass die Leitungen halten und man alles versteht“, sagt Halfen. Damit die Premiere auch garantiert gelingt, trafen sich die Politiker mit Bürgermeister Arpad Bogya zwar am Bildschirm, jedoch saßen die Teilnehmer im Rathaus verteilt in unterschiedlichen Büros. So konnten die IT-Experten bei technischen Problemen schnell zu Hilfe eilen. „Und im Notfall hätten sich dann doch noch alle schnell im Ratssaal treffen können, um die Beschlüsse zu fassen“, betont Halfen. Denn eines wolle man in Isernhagen nicht: Die Corona-Pandemie soll Entscheidungen nicht ausbremsen. Unter anderem steht noch der Haushaltsbeschluss für 2021 aus. Lesen Sie auch Isernhagener Bürgermeister kritisiert im Interview Politiker für Haushaltsablehnung Bürger verfolgen Sitzungen auf einer Leinwand im Ratssaal: Eine Frage, die die Gemeindeverwaltung noch nicht abschließend beantworten kann, ist, wie Isernhagen künftig die Öffentlichkeit der Sitzungen herstellen wird. „Diese ist besonders wichtig, die Bürger sollen teilhaben können“, sagt Halfen. Es sei aber noch nicht machbar, dass 50 weitere Leute neben den Politikern auf Bildschirmen in der Videokonferenz auftauchten. „Das wird dann unübersichtlich.“ Man suche noch nach einem passenden Tool, um das Problem zu lösen. Möglichst bald sollen sich auch die Bürger in die politischen Sitzungen per Videokonferenz einwählen können, um die Treffen der Einwohner im Ratssaal zu verhindern. Der erste Fachausschuss, der digital und öffentlich tagt, ist der Planungs- und Bauausschuss am Mittwoch, 20. Januar, um 18.30 Uhr. Unter anderem werden die Politiker darüber diskutieren, ob der Legehennenstall in Kirchhorst mehr als doppelt so groß werden darf. Isernhagener, die bei der Sitzung dabei sein wollen, müssen dafür weiterhin in den Ratssaal nach Altwarmbüchen kommen – eine Notlösung, bis auch die virtuelle Einwohnerfragestunde möglich wird. Andererseits können sich so auch die Bürger beteiligen, die sich mit dem Digitalen schwertun. „Im Ratssaal werden die Bürger mit ausreichend Abstand die Sitzung auf einer Leinwand verfolgen können“, erklärt Halfen. Die Politiker bleiben daheim. Über einen Computer haben Bürger aber die Gelegenheit, zu Beginn aktiv an der Konferenz teilzunehmen und sich Fragen beantworten zu lassen. Im Ratssaal, der mit einer modernen Lüftungsanlage ausgestattet ist, gelten die gängigen Hygiene- und Abstandsvorschriften, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern. Zudem müssen die Bürger ihre Kontaktdaten hinterlassen. Ortsräte können selbst entscheiden, wie sie tagen wollen: Die Fachausschüsse und der Rat sollen ab sofort auf die digitalen Videokonferenzen umsteigen. Ob die Ortsräte dem Beispiel folgen werden, steht noch nicht fest. „Das entscheiden die Ortsbürgermeister, die laden zur Sitzung ein“, erklärt Halfen. Die Gemeindeverwaltung werde digitale Treffen auch dort unterstützen, wolle aber auf Ortsebene niemanden dazu zwingen. Von Carina Bahl