Isernhagen: AfD will Gemeinderat verkleinern, um Geld zu sparen
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Isernhagen: AfD will Gemeinderat verkleinern, um Geld zu sparen

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09:54 17.03.2020
Die AfD will Geld sparen, indem sie den Rat verkleinert. Quelle: Monika Skolimowska/dapa/Symbolbild
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„Mit dem Sparen Ernst machen“: So hatte Hans-Heinrich Redeke den Antrag seiner AfD-Fraktion überschrieben, den Gemeinderat Isernhagen doch zu verkleinern. Im Wirtschafts-, Finanz- und Feuerwehrschutzausschuss rannte sein Parteikollege Jürgen Klingler mit seinen Ausführungen dazu aber keineswegs offene Türen ein. Letztlich war er der Einzige, der sich dafür aussprach.

Politiker sollen Vorbild beim Sparen sein

„Wir haben heute schon zwei Chancen vertan, Geld einzusparen“, begann er seine Ausführungen. „Es ist unsere Pflicht, Kosten zu sparen.“ Deshalb will die AfD-Ratsfraktion die Zahl der Ratsmitglieder für die nächste Wahlperiode reduziert sehen. Am Liebsten um sechs Ratsmitglieder –aktuell sind es mit Bürgermeister Arpad Bogya und nach dem Mandatsverzicht des AfD-Fraktionsvorsitzenden Fritz Küke 34. Falls der Rat da nicht zustimme, sollte das Gremium mindestens um vier oder um zwei Sitze verkleinert werden. Solcherart könnten die Ausgaben für Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder und Verdienstausfall reduziert werden. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz eröffne die Möglichkeit, die Zahl der zu wählenden Abgeordneten um eben jene Anzahl zu reduzieren. Indem sie bei sich selbst begönnen, könnten würden Politiker ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.

Es geht nicht nur ums Geld, sondern auch um Einsatz

„Was würden wir sparen?“ wollte Hans-Jürgen Beck von der Grünen-Gruppe wissen. „15.000 bis 18.000 Euro würde es wohl ausmachen“, sagte Bürgermeister Arpad Bogya. Doch ganz so einfach sei die Rechnung nicht. „Es geht nicht nur ums Geld, es gibt ganz viele Parameter.“ Schließlich stünden hinter den Mandaten auch die Menschen, die sich für die Gemeinde einsetzen. „Die Sitzungsgelder sind nicht von der Anzahl der Ratsmitglieder abhängig“, warf Herbert Löffler (SPD) ein. Falls eine Verkleinerung des Rates gewünscht sei, müsse die Entscheidung schnell fallen, sagte Bogya. „Es muss bis zum 30. April beschlossen sein, sonst gilt es nicht mehr bis zur nächsten Ratsperiode.“

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Von Sandra Köhler

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