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Isernhagen Straßenreinigung: Gemeinde staffelt Gebühren neu
Umland Isernhagen Straßenreinigung: Gemeinde staffelt Gebühren neu
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14:09 23.01.2019
Grundstücksbesitzer müssen für den Winterdienst bezahlen. Quelle: Archiv (Christian Burkert)
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Isernhagen

Grundstückseigentümer erhalten in diesen Tagen wieder Post von der Gemeinde. Darin stecken die Abgabenbescheide für die Beseitigung des Niederschlagswassers, für die Straßenreinigung und den Winterdienst. Die Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung werden durch den Wasserverband Nordhannover erhoben.

Die Gemeinde erstellt für ihre „öffentlichen Einrichtungen“ Betriebskostenabrechnungen. Sofern ein Ausgleich der Kosten mit den zu erhebenden Gebühren nicht mehr möglich ist oder aber sich die Kosten reduziert haben und die Gebühren zu einem Überschuss führen würden, hat die Gemeinde innerhalb von drei Jahren die Gebührensätze entsprechend anzupassen.

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Weil sich die Rechtsprechung geändert hat, wurden die Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst neu gestaffelt. Bisher gab es die Klasse 1 für Straßen nur mit Winterdienst und die Klasse 2 für Straßen mit Sommer- und Winterdienst. Da der Betriebshof die Gemeindestraßen für den Winterdienst aber in drei Prioritätsklassen eingeteilt hat, sind auch entsprechend unterschiedliche Gebühren zu berechnen.

In den Abgabebescheiden, in denen bisher die Klasse 2 erhoben wurde, finden die Grundstückseigentümer nun zwei oder gegebenenfalls auch drei Gebührenarten: die Gebühr S1 für den 14-täglichen Sommerdienst und dazu eine oder bei Eckgrundstücken möglicherweise auch zwei Winterdienst-Gebühren. Die Auflistung, welche Straßen in welcher Kategorie eingeordnet ist, können Interessierte aus den Anlagen zur Straßenreinigungssatzung und zur Straßenreinigungsgebührensatzung ersehen. Die Satzungen sind auf der Internetseite www.isernhagen.de veröffentlicht (Suchbegriff „Satzungen“).

Dementsprechend hat der Rat in seiner Dezember-Sitzung Gebührenänderungen beschlossen. Für die Beseitigung des Niederschlagwasser sinkt die Gebühr von zuletzt 37 auf 35 Cent pro Quadratmeter bebauter oder befestigter Grundstücksfläche. Ähnlich sieht es bei der Schmutzwassergebühr aus, die von 2,55 auf 2,54 Euro je Kubikmeter Abwasser gesenkt werden kann. Die Straßenreinigungsgebühr S1 wurde auf 1,35 Euro pro Meter Straßenfront der Grundstücke festgesetzt. Die Winterdienst-Gebühren liegen nun bei 78 Cent (W1), 32 Cent (W2) und 18 Cent (W3) pro laufendem Meter.

Die Gemeinde bittet Abgabepflichtige, die per Dauerauftrag zahlen, diesen vor dem 15. Februar auf den neuen Quartalsbetrag anzupassen.

Von Frank Walter

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