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Isernhagen Ratsklausur: Controlling soll schwarze Null im Haushalt bringen
Umland Isernhagen Ratsklausur: Controlling soll schwarze Null im Haushalt bringen
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00:19 16.03.2019
Wie viel Geld hat Isernhagen, wo muss gespart werden, wo will man investieren? Diese Fragen wollen Rat und Verwaltung jetzt strategisch angehen. Quelle: Symbolbild (Armin Weigel/dpa)
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Isernhagen

„Die Gemeinde hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem“: Dieser Satz gehört fest in jede Haushaltsrede der Isernhagener Politiker. Mit Blick auf millionenschwere Defizite in den Etats der vergangenen Jahre, gehören auch die Ratsklausuren im Frühjahr inzwischen fest ins politische Programm. Jetzt hat der Isernhagener Rat erneut zwei Tage in Hildesheim hinter verschlossenen Türen debattiert, wie sich die schwarze Null künftig im Haushalt erreichen lässt.

„Mehr Transparenz, mehr Informationen, mehr Verbindlichkeit“: So fasst Bürgermeister Arpad Bogya das Ergebnis der Debatten zusammen. Man habe sich von externen Experten der Deutschen Personalgesellschaft bei der Ratsklausur begleiten lassen. Obwohl es nicht um konkrete Einsparmöglichkeiten und Projekte gegangen sei, habe man sich doch auf zukunftsweisende Veränderungen einigen können.

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Neue Vorlagen zeigen Konsequenzen transparenter auf

In einem ersten Schritt betrifft das die Beschlussvorlagen der Verwaltung: „Wir werden die Struktur ändern und künftig noch mehr aufzeigen, welche Konsequenzen ein Beschluss haben wird“, erläutert Bogya. So sei für die Politiker bald bei jedem Beschluss nicht nur ersichtlich, welche Investitionssumme sich dahinter verberge, sondern auch, welche Folgekosten dieser verursache. „Es wird zudem einen Finanzierungsvorschlag geben“, sagt Bogya. So wisse nicht nur der Rat, sondern auch jeder Bürger, der die öffentlichen Vorlagen einsehen kann, welche Investitionen durch so einen Beschluss wegfallen oder verschoben werden müssten. „Oder ob die Gemeinde im Zweifelsfall einen Kredit aufnehmen muss.“

Welche Prioritäten setzt man? Rat trifft sich künftig zur Strategie-Sitzung

Was sehr verwaltungstechnisch klingt, soll die praktische Arbeit im Rat erleichtern: „Wir werden Prioritäten setzen müssen“, sagt der Bürgermeister. Wenn klar sei, wie hoch das Budget ausfalle, müsse man frühzeitig entscheiden, für was man das Geld ausgeben wolle – und für was eben nicht. Künftig soll es daher weit vor der Haushaltsberatung eine strategische Sitzung geben, um ein drohendes Haushaltsloch mit einer klaren Prioritätenliste vorzeitig aufzufangen. „Damit sparen wir uns hoffentlich ideologisch geprägte und teils inhaltlich zerfledderte Haushaltsdebatten im November und Dezember“, sagt Bogya. Das Plus an Informationen und Verbindlichkeit, das die Verwaltung mit der neuen Vorlagenstruktur generieren möchte, soll möglichst auch die Politik übernehmen: „Auch die Fraktionen sollten in ihren Anträgen gleich die Gegenfinanzierung mit bedenken. Dazu kann sie aber niemand zwingen, das geht nur als Selbstverpflichtung.“ Der Bürgermeister sieht dafür gute Chancen: „Die Ratsklausur war sehr konstruktiv, der gemeinsame Zug und der Wille, strategischer an die Haushaltsplanung zu gehen, war da.“

Controller könnte bald Rathauspersonal verstärken

Eine weitere Idee, die die Ratsklausur hervorgebracht hat, ist die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Rathaus: Ein Controller könnte laut Bogya künftig als Vermittler zwischen Verwaltung und Politik fungieren und bei der Budgetplanung und Priorisierung von Vorhaben in allen Abteilungen helfen. Aber auch das muss der Rat erst noch beschließen.

Von Carina Bahl