Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Isernhagen Geschwisterermäßigung wird zum Zankapfel
Umland Isernhagen Geschwisterermäßigung wird zum Zankapfel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 23.09.2018
Ein Krippenplatz kostet in Isernhagen 290 Euro. Wenn bei mehreren Geschwistern nicht mehr fürs älteste, sondern für das jüngste Kind der volle Satz fällig würde, hätte die Gemeinde Mehreinnahmen von 124.000 Euro pro Jahr – zu Lasten der Eltern, kritisiert die SPD. Quelle: babimu - Fotolia
Anzeige
Isernhagen

Wie soll die Gemeinde Isernhagen in Zukunft mit der sogenannten Geschwisterermäßigung für Kindergartenkinder umgehen? Seit der Abschaffung der Kita-Gebühren durch das Land haben sich die Bedingungen geändert. Zudem fehlen der Kommune im aktuellen Kita-Jahr fast eine Viertelmillion, im nächsten Jahr noch 204.000 Euro, weil der Landeszuschuss geringer ausfällt als die bisherigen Elternbeiträge.

Dass die Verwaltung den Eltern einen Teil der „Wohltat“ der nunmehr kostenlosen Kitas wieder abknöpfen wolle, um das Defizit zu verkleinern, diesen Vorwurf hat SPD-Mann Herbert Löffler im Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss (WFFA) am Mittwochabend erhoben. Auch eine angebotene Härtefallregelung änderte nichts daran, dass die fällige Anpassung der Kita-Gebührensatzung an die neue Rechtslage in der kommenden Woche nicht im Rat verabschiedet werden kann. Sie wird eine weitere Runde durch WFFA und Sozialausschuss drehen.

Anzeige

124.000 Euro Mehreinnahmen durch „Spiegelung“

Eltern von drei- bis sechsjährigen Kindergartenkindern zahlen seit August nur noch für Betreuungszeiten oberhalb von acht Stunden. Für Krippen und Horte gilt die Beitragsbefreiung jedoch nicht. Für sie macht eine Geschwisterermäßigung zur Entlastung von Familien mit mehreren Kindern weiterhin Sinn. Um das Wie drehte sich der Streit im WFFA.

Isernhagens Gemeindeverwaltung will die Geschwisterermäßigung verändern. Bisher zahlen Eltern nur für das älteste Kind den vollen Gebührensatz, ab August 2019 soll nun aber für das jüngste der volle Beitrag verlangt werden, der sich für das zweitjüngste Kind halbieren und für das dritte ganz entfallen würde. Durch diese „Spiegelung“ würde die Gemeinde 124.000 Euro an Ermäßigungen einsparen. Warum? Weil ein Krippenplatz (für die Jüngsten) 290 Euro kostet, ein Hortplatz für Kinder im Grundschulalter dagegen „nur“ 181 Euro.

„Völlig unterfinanziert“

Nach einem Fallbeispiel der Verwaltung würden Eltern, die zwei Kinder in der Krippe und eins im Hort haben, künftig 435 Euro bezahlen müssen statt bisher 326 Euro. Das sind 109 Euro Unterschied. Etwas lebensnäher ist wohl dieser Vergleich: Bei einem voll beitragspflichtigen Kind in der Krippe und einem mit halben Satz im Hort betrüge der Unterschied durch die „Spiegelung“ 44,50 Euro – 380,50 statt bisher 336 Euro.

Gleichwohl wies Bürgermeister Arpad Bogya (CDU) im WFFA Löfflers Vorwurf harsch zurück: „Wir kassieren nicht die Wohltaten.“ Vielmehr belaste die völlig unterfinanzierte Beitragsbefreiung für die Kitas, von der die Eltern profitierten, die Gemeindefinanzen sehr stark. „Und da wollen Sie noch eins draufsetzen!“, dafür habe er angesichts der defizitären Haushaltslage kein Verständnis. Als Kompromissvorschlag bot die Verwaltung eine Härtefallregelung an, die sicherstellen würde, dass Eltern, „egal in welcher Konstellation“, nicht schlechter gestellt werden als vor dem Landesgesetz, mit dem die Kita-Gebühren abgeschafft wurden.

SPD-Mann Löffler besänftigte das ebenso wenig wie Ulrich von Rautenkranz (FDP). „Familien mit vielen Kindern sind am belastetsten“, ließ der Liberale Skepsis durchblicken gegenüber der gespiegelten Geschwisterermäßigung. Zudem müsse er die angebotene Härtefallregelung schwarz auf weiß sehen, um über sie abstimmen zu können. Als auch noch Hans-Jürgen Beck (Grüne) Beratungsbedarf anmeldete, bedurfte es keiner Abstimmung mehr, um die Satzungsänderung zurück in die Fraktionen zu verweisen.

Nach Rohrbrüchen: Bogya schreibt an Enercity

Nachts waren Teile von Altwarmbüchen und Kirchhorst nach zwei Rohrbrüchen stundenlang ohne Wasser. Am Abend kündigte Bürgermeister Arpad Bogya einen Brief an die hannoverschen Stadtwerke Enercity an – denn mittelbar waren Schäden an deren Transportleitungen verantwortlich auch für geplatzte Leitungen im nachgeordneten Wassernetz. Ob zuletzt am Pappelweg und am Blocksberg oder fünf Tage zuvor, als Keller von zwei Mehrfamilienhäusern an der Stettiner Straße absoffen. Auch letztes Jahr gab es schwerwiegende Havarien mit weiträumigen Verkehrsumleitungen. Dass das so nicht weitergeht, drückte Bogya im WFFA moderat aus: „Nach so vielen Schäden scheint es sinnvoll“, sagte er, „ein Gesamtkonzept für die Erneuerung des Leitungsnetzes zu erstellen“.

Von Martin Lauber

Anzeige