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Isernhagen Polizei kassiert Tempo 30 am Blocksberg
Umland Isernhagen Polizei kassiert Tempo 30 am Blocksberg
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00:20 08.09.2018
Mit dem Mittelstreifen und dem Charakter einer Vorfahrtstraße widerspricht der Blocksberg den Anforderungen an eine Tempo-30-Zone. Quelle: Gabriele Gerner
Altwarmbüchen

Am Blocksberg in Altwarmbüchen wird die erst im Dezember 2016 dauerhaft eingerichtete Tempo-30-Zone wieder abgeschafft. Diese Nachricht hat in der Sitzung des Altwarmbüchener Ortsrates am Dienstagabend für Erstaunen gesorgt. „Uns wurde mitgeteilt, die rechtlichen Voraussetzungen für eine 30-Zone lägen dort nicht vor“, berichtete Claudia Halfen von der Gemeinde Isernhagen.

Die Straße Blocksberg führt vorbei am Vogelviertel und dem neuen Wohngebiet Wietzeaue ins Gewerbegebiet. Mit dieser Sammelfunktion erfüllt sie nicht die Verwaltungsvorschriften, die an eine Tempo-30-Zone anzulegen sind – so lautet die Einschätzung der Polizei. „Hier passen Bau und Betrieb nicht zusammen“, sagt Carsten Bertram von der zuständigen Polizeiinspektion (PI) Burgdorf auf Anfrage. Zwei Punkte stünden in maßgeblichem Widerspruch zur Straßenverkehrsordnung (StVO): der „Vorfahrtsstraßen-Charakter“ des Blockbergs sowie die Mittelstreifen-Markierungen.

Der PI-Sachbearbeiter Verkehr und Einsatz erklärt: „Eine Tempo-30-Zone darf nur abseits des sogenannten Vorrangnetzes ausgewiesen werden.“ Das bedeutet: Eine 30-er-Zone kann nur innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie einem hohem Querungsbedarf angeordnet werden. Sie dürfe sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs wie Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen erstrecken noch auf weitere Vorfahrtstraßen, schreibt die StVO vor. Der Blocksberg hingegen sei durch seine Lage zwischen den Altdörfern und dem Gewerbegebiet Isernhagens „eine regelrechte Hauptachse“. Autofahrer hätte allen Grund zu dem Gefühl, sich auf einer Vorfahrtsstraße zu befinden. Die Mittelstreifen verstärkten diese Einschätzung zudem noch. Auf gut Tacheles heißt das: Diese Mittelmarkierung widerspricht laut Bertram der Verwaltungsvorschrift zu Tempo-30-Zonen. Dort heißt es klipp und klar: „Es dürfen nur Straßen ohne .... Leitlinien ... umfasst sein.“

Blocksberg ist Hauptachse“

In einem weiteren Punkt widerspreche die Lage des Blocksbergs dem Charakter einer Tempo-30-Zone: Die Anwohnerschaft, die mit einer Tempo-Reduzierung geschützt werden soll, ist, so Bertram, in weiten Bereichen der Straße kaum präsent. Wer von der Opelstraße kommend Richtung Isernhagen-Zentrum fahre, sehe links Grünstreifen und rechts einen Lärmschutzwall. „Das widerspricht dem Grundgedanken einer Tempo-30-Zone, die ja Anwohner schützen soll“, so Bertram. Diese hatten ein dauerhaftes Tempolimit nach Abschluss der Hauptarbeiten im Wietzeaue-Baugebiet eingefordert.

Die Polizeiinspektion Burgdorf hat ihre Einschätzung der Gemeinde Isernhagen vor wenigen Tagen mitgeteilt. Nun muss die Verkehrsbehörde der Kommune entscheiden, welche Vorfahrtregelung künftig gelten soll. Fest steht bereits, dass „die Schilder danach abgebaut und eventuell erforderliche Schilder angebracht“ werden, so die Auskunft aus dem Rathaus am Mittwoch. Am wahrscheinlichsten sei die Ausweisung als Vorfahrtstraße mit Tempo 50, sagte Verwaltungsmitarbeiterin Claudia Halfen in der Ortsratssitzung. Für die gewünschte Temporeduzierung sorgten ja immer noch die beiden Mini-Kreisel. In der Wietzeaue bleibe es bei Tempo 30. Die Zufahrten zum Wohngebiet müssten allerdings mit zusätzlichen Tempo-30-Schildern versehen werden, sobald der Blocksberg keine 30-er Zone mehr ist.

Von Gabriele Gerner

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