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Umland Isernhagen Nachrichten Edeka will Urteil sacken lassen
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19:48 11.12.2013
Von Frank Walter
Was dieses Urteil für die Planungen in Kirchhorst und Elze bedeutet, wo Edeka sogar 1200 Quadratmeter große Vollsortimenter errichten will, dazu konnten am Mittwoch weder die Region als Bauordnungsbehörde noch die Edeka-Zentrale in Minden abschließend etwas sagen. Quelle: Symbolbild
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Burgwedel

Das Oberverwaltungsgericht hatte den Bebauungsplan für den 1000 Quadratmeter großen Edeka-Markt in Wettmar für unwirksam erklärt. Das Gericht hatte auf das Raumordnungsrecht verwiesen, das bestimme, dass Lebensmittelmärkte über 800 Quadratmeter Verkaufsfläche nur innerhalb des jeweiligen zentralen Siedlungsbereiches der Kommune errichtet werden dürften - also nicht in Wettmar.

Was dieses Urteil für die Planungen in Kirchhorst und Elze bedeutet, wo Edeka sogar 1200 Quadratmeter große Vollsortimenter errichten will, dazu konnten am Mittwoch weder die Region als Bauordnungsbehörde noch die Edeka-Zentrale in Minden abschließend etwas sagen. „Wir sind gespannt auf die schriftliche Urteilsbegründung“, sagt Regionssprecher Klaus Abelmann. Den Markt in Wettmar habe man auf der Basis des Landesraumordnungsprogramms 2006 für zulässig gehalten. Die „neue Strenge“ bei den Vorgaben bestehe erst seit der Neuauflage 2008. Künftig werde man kritischer hinsehen müssen, ob größere Märke in kleineren Ortschaften zulässig seien.

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Auch im Hause Edeka wollte man die neue Sachlage „in Ruhe sacken lassen“, wie sich Unternehmenssprecher Andreas Laubig ausdrückte. Er betonte, dass sich das Urteil auf den konkreten Standort Wettmar beziehe, und da werde sich Edeka nun voraussichtlich mit der Stadt Burgwedel neu abstimmen. „Wir haben die gleiche Interessenlage.“ Eine Baugenehmigung für einen kleineren Markt in Wettmar sei erteilt, aber diese reiche eben nicht. Ein Vollsortimenter benötige mehr Platz - „idealerweise sogar 1500 bis 2000 Quadratmeter“, sagte Laubig.

Auf die Ansiedlungspläne in Kirchhorst werde das OVG-Urteil sicher keine Auswirkungen haben, glaubt Isernhagens Bürgermeister Arpad Bogya - und das gleich aus mehreren Gründen. Einerseits gebe es dort mit dem kleineren NP ja bereits einen Einkaufsmarkt, der lediglich erweitert werden solle. Und außerdem gelte: Wo kein Kläger, da kein Richter. Auch Bogya gibt zu bedenken, dass das Urteil der Lüneburger Richter auf den Einzelfall bezogen sei.

Für den Wedemärker Gemeindesprecher Hinrich Burmeister, befragt nach den Chancen für den Elzer Markt, stellt sich die Situation in der Wedemark anders dar als in Burgwedel: In seiner Gemeinde könne man schlecht von einem Zentralort sprechen, und Elze wachse stetig. „Ich sehe uns von dem Urteil nicht betroffen.“

Frank Walter 14.12.2013
Frank Walter 11.12.2013