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Umland Laatzen Nachrichten Straßenreinigung: Anlieger kritisieren Stadt
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00:18 20.10.2017
Anwohner der Straße Am Bergedahl kritisieren die Stadt (von links): Edith Modrzejewski, Regina Becker, Brigitte Reinhold, Gernot Schmidt, Brigitte Kleen und Kay Schmidt.
Anwohner der Straße Am Bergedahl kritisieren die Stadt (von links): Edith Modrzejewski, Regina Becker, Brigitte Reinhold, Gernot Schmidt, Brigitte Kleen und Kay Schmidt. Quelle: Astrid Köhler
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Alt-Laatzen

Im Kern geht es den Anliegern um die Monate Juni bis Oktober 2016. In dieser Zeit sei die südliche Straßenseite aufgerissen gewesen, ein anderer Teil wurde zudem als Baustellenlager genutzt. Die Kehrmaschine der Stadt habe die meiste Zeit gar nicht durchfahren können, weil die Straße richtig gesperrt war, erklärt Edith Modrzejewski die im Namen von mehr als einem Dutzend Anwohnern spricht.

Der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung entsprechend können Gebühren dann erlassen werden, wenn über einen längeren Zeitraum Wege und Straße nicht gereinigt werden. Die Anwohner sahen den Sachverhalt der nicht erbrachten Leistungen in ihrem Fall als gegeben und wandten sich mit einer entsprechenden Anfrage im Oktober 2016 an die Stadt. Die Verwaltung soll sich dann mit ihrer Antwort aber viel Zeit gelassen haben.

"Wir haben lange gewartet und wurden immer wieder vertröstet", erklärte Modrzejewski. Mal hieß es bei Anrufen, der Fall müsse geprüft werden, dann war der zuständige Mitarbeiter im Urlaub oder gab es andere Gründe. Am Ende habe es schließlich geheißen, die Straße wäre sehr wohl gereinigt worden: mit einer kleinen Kehrmaschine. Die Anwohner aber beteuern, davon nichts mitgekommen zu haben.

Im Juli wandten sich die Anwohner schließlich an Bürgermeister Jürgen Köhne, mit der Bitte um Unterstützung. Neun Monate nach der ersten Anfrage sei noch immer keine konkrete Klärung bezüglich der Straßenreinigungsgebühren herbeigeführt worden, so die Alt-Laatzenerin. Das Verhalten des Mitarbeiters sei fragwürdig und sicher nicht im Interesse der Stadt. Die Anlieger wollten angemessen informiert werden.

"Die Arbeiten an den Versorgungsleitungen in Ihrem Bereich haben sich länger als gedacht hingezogen", heißt es vier Wochen später in der Antwort des vom Bürgermeister beauftragten Verwaltungsmitarbeiters. Tatsächlich habe es von Juni 2016 bis Mai 2017 immer wieder straßenverkehrsbehördlich angeordnete Vollsperrungen gegeben. Die Durchfahrt für die Anlieger sei aber möglich gewesen – und auch die Reinigung. "Die Kehrprotokolle belegen, dass die Straße zu festgelegten Terminen von einer Kehrmaschine zum Teil gereinigt wurden", heißt es in dem Antwortschreiben in dem es weiter heißt: "Diese Teilreinigungen reichen nach der geltenden Rechtsprechung aus, um eine Gebührenanspruch zu erzeugen." Der Tatbestand für eine Gebührenminderung oder Erstattung liege somit nicht vor.

Wie ein Stadtsprecher auf Nachfrage dieser Zeitung mitteilte, reicht eine über Monate eingerichtete Baustelle allein nicht aus. Nur wenn eine Baustelle die Reinigung der Hälfte der Straße "mehr als vier bis sechs Mal im Jahr" verhindere, dürfte eine Gebührenminderung für alle Anlieger der Straße angezeigt sein. Dies sei Am Bergdahle nicht der Fall.

Den Anliegern geht es mittlerweile weniger um die Gebühren, die sich vermutlich im niedrigen zweistelligen Eurobereich bewegen. Was sie viel mehr stört ist das Gefühl, nicht ernst genommen und hingehalten zu werden. In der freien Wirtschaft wäre so ein Umgang kaum vorstellbar, meint Modrzejewski.

Etwas mehr Klarheit erhoffen sich die Anlieger von dem angefertigten Kehrprotokoll. "Wir würden gern sehen, wann die Kehrmaschine gefahren sein soll", so die Anlieger. Konkrete Nachfragen dazu lässt die Stadt jedoch unbeantwortet mit dem Verweis, das Kehrprotokoll sei "betriebshofintern".

Den geschilderten Unmut bezüglich der Kommunikation mit dem Kollegen könne er nachvollziehen, schreibt der Verwaltungsmitarbeiter – allerdings auch mit einem Nachsatz: "Es kann deshalb auch nur in Ihrem Sinne sein, wenn solche Anfragen zu Gebührenerstattungen nicht nur telefonisch, sondern auf jeden Fall auch schriftlich eingereicht werden." So gebe es eine Anspruch auf eine umfassende und abschließende Antwort.

Baustellenzeiten: Die Straße Am Bergedahl war 2016 wegen Tiefbauarbeiten über viele Monate als Sackgasse ausgewiesen. Quelle: Astrid Köhler (Archiv)

Von Astrid Köhler