Langenhagen: Im Ausland zugelassene Schrottautos bereiten Amt die meisten Probleme

Jeder hat sie vermutlich bereits gesehen: nicht mehr angemeldete Fahrzeuge, die irgendwo in Langenhagen ihr Dasein fristen. Illegal auf öffentlichen Parkplätzen oder an den Straßen wenig zierend abgestellte Karossen. Und die Tendenz ist steigend. Dagegen unternimmt die Stadt Langenhagen etwas. Fundsachen sind sie indes nach rechtlicher Definition nicht – sie gelten als Müll. Auf Anfrage berichtet Rathaussprecherin Juliane Stahl, dass ihre Kollegen der Abteilung Sicherheit, Ordnung, Umwelt den Parkraum stets im Blick hätten. Zu ihren Aufgaben zählt dann auch das Kennzeichnen und Dokumentieren von möglichen Verstößen. Das gelte auch für die Nachkontrolle. Die Verwaltung sei stets bemüht, den letzten Halter eines illegal geparkten Fahrzeugs zwecks Abrechnung zu ermitteln, beziehungsweise zum Entfernen aufzufordern. Wenn es nach vier Wochen keine sichtbare Veränderung an der Situation gebe, reagiere die Stadt, heißt es. Neben der Kommune ist auch der regionale Abfallentsorger Aha für diese Angelegenheit zuständig. „Grundsätzlich ist die Stadt zuständig für das Aufsuchen und Dokumentieren von nicht angemeldeten Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum“, erläutert Stahl. Doch an der folgenden Beseitigung seien beide Instanzen beteiligt. Stadt und Aha regeln Beseitigung untereinander: „Ein Fahrzeug, das mit einem geringen Wert zu bewerten ist, entsorgt Aha“, berichtet die Rathaussprecherin und hat dabei Wracks im Sinn. Denn für diese Art der Verwertung sei im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nun einmal der Zweckverband Abfallwirtschaft der Region Hannover zuständig. Bevor aber Aha agieren kann, müssten Stadtbedienstete den Wert des Gegenstandes schätzen. Bei Aha wird dann der Frage nachgegangen, ob es sich bei dem abgestellten Fahrzeug „objektiv und subjektiv um Abfall handelt“, erläutert Unternehmenssprecherin Helene Herich auf Anfrage. „Wenn ja, dann wird der Abfall gleich beseitigt.“ Wenn nein, dann müsse Aha einen Aufkleber am Auto anbringen. Zuvor werde aber geprüft, ob das Kennzeichen noch gültig ist. Sollte dies der Fall sein, ist es wiederum ein Fall für die Stadt, erläutert sie das Prozedere. „Bei nicht angemeldeten Fahrzeugen, insbesondere in Wohngebieten, versuchen wir, den letzten Fahrzeughalter zu ermitteln, um ihn auf den Fund beziehungsweise auf die Rechtslage hinzuweisen“, erläutert Stahl. Rechtsgrundlage sei das niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). Danach würden Fahrzeuge verwertet oder verschrottet, wenn diese nicht innerhalb der Frist vom Halter unter Vorlage von Fahrzeugbrief und Kaufvertrag abgeholt werden. Halter kann sein sichergestelltes Eigentum auslösen: Doch wenn der Eigentümer sich meldet, wird ihm eine zwischenzeitlich aufgelaufene und nicht unerhebliche Rechnung aufgemacht. Denn es wird nicht nur eine Ordnungswidrigkeit samt Geldstrafe in Höhe von bis zu 500 Euro fällig. Er muss auch die Gebühren für das Abschleppen bezahlen. Stahls Angaben zufolge kommen dann schon einmal neben der Strafe auch rasch für die Sicherstellung einmalig etwa 100 Euro sowie eine tägliche Gebühr beim Abschleppunternehmer plus Verwaltungskosten zusammen – einige Hundert Euro. Wenn die sichergestellten Fahrzeuge nicht innerhalb der Frist vom Eigentümer ausgelöst werden, gehen sie in die Verwertung. Prinzipiell wird aber stets versucht, den letzten Halter zu ermitteln. „Bei den neueren Fahrzeugen ist eine Feststellung der Fahrgestellnummer unproblematisch, da sie in den meisten Fällen so angebracht wurde, dass sie ohne großen Aufwand abzulesen ist“, sagt Stahl. Probleme bereiten indes Fahrzeuge, die nicht in Deutschland angemeldet wurden. Probleme bereiten im Ausland zugelassene Fahrzeuge: Wie oft die Stadt mit derartigen Fällen beschäftigt ist, kann die Rathaussprecherin nicht sagen. „Oft verschwinden die Fahrzeuge innerhalb der gegebenen Frist.“ Stahls Angaben zufolge wurden in der Stadt seit Juni lediglich vier derartig „entsorgte“ Fahrzeuge abgeschleppt und sichergestellt. Aha registriert steigende Fallzahlen: Aha-Sprecherin Herich kann auf Anfrage ebenfalls keine konkreten Zahlen für Langenhagen nennen, aber für die Region. Und sie berichtet von einer steigenden Tendenz. Allein im Jahr 2018 wurden 3498 Vorgänge bearbeitet. 2855 Fahrzeuge wurden innerhalb der gesetzlichen Frist vom Halter wieder entfernt, doch 527 Autos mussten abgeschleppt und „zwangsverwertet“ werden. Im Jahr davor waren es 520 beziehungsweise 2016 noch 390 verschrottete Autos. Der Abfallentsorger wird immer dann aktiv, wenn ein markiertes Auto nicht innerhalb von vier Wochen entfernt wird. Ein beauftragter Abschleppdienst holt das Fahrzeug ab und verwahrt es vorerst noch aus „Kulanzgründen“ für eine gewisse Zeit, erläutert Herich. Wenn der Eigentümer das Fahrzeug dann nicht abholt, wird es verschrottet. Für Aha entstehen aktuell keine Kosten für den Abschleppdienst, sagt die Sprecherin. Denn diese würden „weitest möglich aus Kostenrückforderungen zu den Bußgeld- und Strafverfahren gedeckt“. Etwaige Restbeträge müssten dann „aus den allgemeinen Gebühren“ gedeckt werden, da es sich bei der Beseitigung um eine gesetzliche Pflichtaufgabe handele. „Handelt es sich um ein Fahrzeug mit einem höheren Restwert, was sehr selten vorkommt, wird es nach Erstellung eines Restwertgutachtens an einen Verwertungsbetrieb übergeben, der den Kosten übersteigenden Erlös auf ein Verwahrkonto bucht“, erklärt Herich das Verfahren. Diese Beträge können sich die Halter innerhalb von drei Jahren nach Verschrottung noch auszahlen lassen. Abzüglich eines fälligen Strafgeldes. Lesen Sie auch: Auto wird zu illegalem Müll Schrottautos nerven Anwohner Alles für die Tonne Autowracks vergammeln am Leine-Center Abgestellte Autos ärgern die Kleingärtner Reichen die Parkplätze am Flughafen in den Weihnachtsferien? Altautos sollen von der Straße verschwinden Von Sven Warnecke