Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Langenhagen SPD-Fraktionschef kritisiert Haltung der Flughafen-Lobbyisten
Umland Langenhagen

Langenhagen: SPD-Fraktionschef kritisiert Haltung der Flughafen-Lobbyisten

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 15.07.2019
Gleich mehrere Anlässe feiern Flughafen-Geschäftsführer Raoul Hille (von links), Bürgerforum-Chef Andreas Eilers, Ralf Köhler, Staatsminister Hendrik Hoppenstedt und Gesine Saft zum 15-jährigen Bestehen des Bürgerforums Pro Hannover Airport. Quelle: Katerina Jarolim-Vormeier (Archiv)
Langenhagen

SPD-Fraktionschef Marc Köhler hält sich seine Teilnahme an künftigen Veranstaltungen des Bürgerforums ProAirport offen. Anlass ist die vom Linken-Politiker Michael Braedt angestoßene Debatte um eine mögliche Befangenheit der beiden Ratspolitiker Andreas Eilers und Joachim Balk, die neben ihrem politischen Mandat im Vorstand des flughafennahen Vereins agieren. Eine Befangenheit in Ratsabstimmungen schließt Köhler zwar klar aus. Ihr Abstimmungsverhalten sei rechtlich „nicht zu beanstanden“. Gleichwohl stößt sich Köhler an mehreren Aussagen der beiden Politiker, die ihn nun zu einem Umdenken bewegten.

Eilers (WAL) und Balk (FDP) hatten sich Ende Mai an einer Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag der Linken-Ratsfrau Felicitas Weck in der Debatte um die bevorstehende Neuerung der Nachtflugregelung beteiligt. Seinerzeit wie auch bei allen anderen Diskussionen rund um den Nachtflug nehmen die beiden Politiker in weiten Teilen die Position des Flughafens ein und unterstreichen insbesondere die Bedeutung des Unternehmens für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaftskraft der näheren Umgebung. Den Begriff der Lobbyisten allerdings weisen Eilers und Balk auf Nachfrage von sich. Dass ihr Verein Geld sowohl von der Flughafengesellschaft als Werbepartner wie auch von Fluggesellschaften als Fördermitglieder erhalte, beeinflusse nicht ihr politisches Gebaren im Rat.

SPD-Fraktionschef bezeichnet ProAirport-Vorstand als Lobbyisten

Köhler bezeichnet die beiden Ratskollegen indessen sehr wohl als Lobbyisten. „Sie sind Vorstände des Bürgerforums ProAirport und damit Interessenvertreter dieses Vereins, der sich für die Belange des Flughafens einsetzt. In diesem Sinne melden sie sich auch regelmäßig zu Wort, wenn Themen diskutiert werden, die den Flughafen betreffen“, schreibt Köhler in einer Stellungnahme, die dieser Zeitung vorliegt. Lobbyismus sei grundsätzlich im Rahmen „unserer Rechts- und Gesellschaftsordnung eine zulässige Interessenwahrnehmung“.

Als „anmaßend“ empfindet Köhler jedoch eine Äußerung Balks, die dieser nach Braedts Kritik in einem Gespräch mit dieser Zeitung gemacht hat. Balk bezeichnete darin das Bürgerforum als Sprachrohr der „schweigenden Mehrheit“ in und um Langenhagen. „Diese wie selbstverständlich vorgetragene Behauptung ist durch nichts belegt.“ Die breite Mehrheit, mit der die Stellungnahme der Stadt zur geplanten Nachtflugregelung beschlossen wurde, spräche dagegen. Tatsächlich stimmten seinerzeit nur Eilers und Balk gegen die scharfe Kritik aus Rat und Verwaltung gegen die Pläne des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums zur Neuregelung der Nachtflüge ab 2020.

Äußerungen über Bon-Ha-Mitglieder „ausgesprochen unhöflich“

Als „ausgesprochene Unhöflichkeit“ bezeichnet Köhler die Äußerung von Andreas Eilers, der in demselben Pressegespräch darauf hinwies, dass auch Vertreter des Bürgerbündnisses Bon-Ha (Besser ohne Nachtflug – Hannover-Airport) an den vom Verein finanzierten Veranstaltungen teilgenommen und dabei auch vom Büfett gegessen hätten. „Wenn ich mir Gäste einlade und diese bewirte, dann gehört es sich nicht, die Teilnahme am Büfett durch diese Gäste im Nachhinein öffentlich negativ darzustellen“, schreibt Köhler. Die Vorträge, die ProAirport für die Öffentlichkeit zweimal im Jahr organisiere, seien „durchaus interessant“ gewesen, wenn auch „nicht unabhängig“. In Zukunft, so Köhler, werde er es sich „überlegen, ob ich an einer solchen Veranstaltung noch teilnehmen werde“.

Die Nachtflugdebatte: Mehr zum Thema

Langenhagen protestiert scharf gegen Nachtflüge.

150 Zuschauer diskutieren mit Wirtschaftsminister

Flughafen öffnet Geldbeutel wieder für Schallschutz

Land will nur lauteste Maschinen verbieten.

Wieviel Schallschutz können Anwohner genießen?

Sinkt die Zahl der Nachtflüge wieder?

Anwohner wollen gegen Nachtflüge klagen

Von Rebekka Neander

Drei Tage feiern auf dem Marktplatz: Das können Besucher wieder am letzten Juli-Wochenende. Dann steigt das Stadtfest Langenhagen. Bunte Plakate im A1-Format kündigen die Veranstaltung bereits an.

15.07.2019

Dem im Wald beim Strandbad Hemmingen ausgesetzten Kaninchen geht es gut. Das teilt das Tierheim Hannover mit. Ein Mann aus Barsinghausen hatte das Tier gefunden. Das Kaninchen wird nun zehn Tage in Quarantäne verbringen – danach beginnt die Suche nach einem geeigneten Zuhause.

16.07.2019

Eine Woche lang betreut das Abenteuerland Langenhagen Kinder von sieben bis 14 Jahren. Auf die Teilnehmer warten Spiel und Spaß sowie Ausflüge. Für die Betreuung sind noch Plätze frei.

15.07.2019