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Langenhagen Ratssitzung am Montag: AfD bringt sich nach Streit in Stellung
Umland Langenhagen

Langenhagen: Wieder Streit im Rat am Montag?

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12:34 23.11.2019
Die AfD möchte am Montag im Rat über die Streitereien der jüngsten Sitzung diskutieren. Quelle: Rebekka Neander (Symbolbild)
Langenhagen

Mit einer angedrohten Anzeige wegen Beleidigung und der Rückgabe eines Ratsmandats endete die jüngste Sitzung des Rates. Welche Streitkultur das Gremium in seiner nächsten Sitzung am Montag zeigen wird, ist offen. Die AfD, die sich am 4. November von CDU-Ratsfrau Jessica Golatka als „rassistische Gruppierung“ beleidigt fühlte, hat für Montag den Antrag auf eine aktuelle Aussprache zu den „Vorfällen der letzten Ratssitzung“ gestellt. Ob diesem Wunsch stattgegeben wird, entscheidet der Rat am Montag per Abstimmung. Überdies steht bereits fest, dass es an diesem Abend auch um einen Antrag der AfD auf Sondersitzung des Rates gehen soll. Darin solle das Gremium einzig darüber beraten, wie die Mitglieder miteinander umgehen sollten und welche Äußerungen die Verwaltung zu tätigen pflegt.

Die Fraktion fordert darin insbesondere Bürgermeister Mirko Heuer (CDU) dazu auf, die Ratsmitglieder zu effizienter Arbeit und dem Einsatz von korrekten Sachinformationen aufzufordern. AfD-Mitglied Herbert Klever hatte am 4. November unter Protest die Sitzung verlassen, nachdem ihm der Ratsvorsitzende Andreas Friedrich (CDU) das Wort verweigert hatte.

Heuer: „Ansprechpartner für die AfD ist der Ratsvorsitzende“

Heuer hat inzwischen der AfD mitgeteilt, dass er seine eigene Befugnis an dieser Stelle nicht sieht. „Ich habe der AfD bereits zurückgemeldet, dass ihr Ansprechpartner der Ratsvorsitzende ist.“ Als „Chef“ des Rates, schreibt er an diese Zeitung, habe der Ratsvorsitzende Friedrich nicht nur die Sitzungsleitung, sondern sei auch Adressat für Diskussionen um Einhaltung der Geschäftsordnung und Rahmen der Diskussion.

Marc Hinz, ehemaliges AfD-Mitglied, der zwischenzeitlich als Einzelratsherr ein Gruppenbündnis mit der CDU eingegangen war, hatte nach Ende der Sitzung Anfang November aus Protest gegen den gegenseitigen Umgang sein Ratsmandat zurückgegeben. Inzwischen hat auch die Grünenratsfrau Maren Rietschel den Rat verlassen. Wie es heißt, basiert dieser Schritt auf persönlichen Gründen anderer Art. Während Hinz’ Platz unbesetzt bleibt, rückt für Rietschel am Montag offiziell Wilhelm Zabel nach. Die AfD, als ursprünglich aussendende Fraktion für Marc Hinz, verfügt über keinen Nachrücker mehr.

Info: Die Sitzung des Rates beginnt am Montag, 25. November, um 18 Uhr im Ratssaal. Zu Beginn und am Ende können Personen aus Langenhagen Fragen an Politik und Verwaltung stellen.

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Von Rebekka Neander

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