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Langenhagen Rat stimmt ab: Sitzungen live im Internet?
Umland Langenhagen

Rat Langenhagen stimmt über Live-Streaming ab

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15:08 23.02.2020
Felicitas Weck (vorne im Bild) erntete vor zwei Jahren nur wenig Zuspruch für ihren Antrag, Ratssitzungen künftig live ins Internet zu übertragen. Quelle: Rebekka Neander (Archiv)
Langenhagen

Sollen Sitzungen des Langenhagener Rates live im Internet zu sehen sein? Darüber stimmt der Rat am Montag ab. Die Tagesordnung wurde dafür eigens kurzfristig geändert. Basis ist ein Antrag der Linken-Ratsfrau Felicitas Weck. Während ihr erster Versuch, mithilfe eines sogenannten Live-Streams mehr Transparenz in die Arbeit der politischen Gremien vor zwei Jahren noch klar gescheitert war, scheint ihr zweiter Anlauf nun mehr Chancen zu haben. Ein Indiz dafür ist die Mühe der Verwaltung, die inzwischen eine eigene Version des Antrags veröffentlicht hat.

Demnach müsste der Rat eine neue Hauptsatzung formulieren, in der die Aufnahme, vor allem aber das Widerspruchsrecht aller Beteiligten geregelt würde. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz erlaubt diesen Passus seit einer Eingabe des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Dieser sah sich 2016 zu einer Reaktion auf die veränderte Medienwelt gezwungen. Langenhagen würde mit dieser Entscheidung anderen Städten wie Braunschweig und Wolfsburg folgen, die dies bereits seit Jahren praktizieren, wäre aber innerhalb der Region Hannover Vorreiter. Vergleichbare Anträge sind in der Landeshauptstadt bislang gescheitert, in der Regionsversammlung liegt ein entsprechender Antrag aktuell erst zur Diskussion vor.

Kommission beriet über Antrag nichtöffentlich

Eine öffentliche Diskussion über Wecks erneut eingebrachte Idee gab es in politischen Gremien bislang nicht. Weck fühlte sich insbesondere durch entsprechende Forderungen in sozialen Medien ermutigt, ihren Antrag erneut vorzulegen. Beraten hat darüber bislang nur die Geschäftsordnungskommission des Rates, die allerdings nicht öffentlich tagt. Auch wenn darüber offiziell niemand sprechen mag, hat sich das Gremium offenbar in seiner jüngsten Sitzung am vergangenen Montag mit dem Thema befasst. Die Verwaltung veröffentlichte zwei Tage nach diesem Sitzungstermin im Rats- und Informationssystem ihre eigene, leicht abgewandelte Version des Weck-Antrages, die nun ebenfalls im Rat am Montag zur Abstimmung kommt.

Sie deckt sich in weiten Teilen mit Wecks Vorschlag: So sollen alle Mitschnitte für den Zeitraum der laufenden Legislaturperiode archiviert werden und abrufbar bleiben. Während Weck die Einwohnerfragestunde ausklammern möchte, macht die Stadtverwaltung hier keine Einschränkung. Auch in Braunschweig und Wolfsburg werden die Fragen der Zuschauenden mit übertragen.

Keine Angaben zu den möglichen Kosten

Über die Kosten und die Frage, wer Aufnahme und Übertragung übernimmt, verliert keiner der Anträge ein Wort. Wolfsburg und Braunschweig haben jeweils externe Dienstleister beauftragt und kalkulieren nach eigenen Angaben zwischen 1800 Euro und 2000 Euro pro Sitzung. Weck selbst favorisiert auf Nachfrage, auf derlei Aufträge erst einmal zu verzichten. „Ich könnte mir fürs Erste vorstellen, digital affine Schüler oder Schülerfirmen zu fragen, ob sie dies nicht übernehmen können“, sagte Weck am Sonntag dieser Zeitung. Einig sind sich Weck und Verwaltung bereits mit ihrem Blick in die Zukunft. Sollte sich die Übertragung der Ratssitzung bewähren, könnte das Projekt auch auf die Sitzungen der Fachausschüsse ausgedehnt werden.

Info: Die Ratssitzung beginnt am Montag, 24. Februar, um 18 Uhr im Ratssaal. Zu Beginn und am Ende der Sitzung sind Fragen an Politik und Verwaltung erlaubt.

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Von Rebekka Neander

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