Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Langenhagen Seniorenbeirat: Wahl bleibt Streit-Thema
Umland Langenhagen Seniorenbeirat: Wahl bleibt Streit-Thema
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:51 19.07.2018
Wer soll den neuen Seniorenbeirat in Langenhagen wählen? Alle 15.000 Senioren der Stadt oder nur Delegierte? Quelle: picture alliance / Arne Dedert/d
Anzeige
Langenhagen

Werden Langenhagens 15.000 Senioren im November noch eine Vertretung haben? Nach dem Streit um die im Mai abgesagte Ur-Wahl des Gremiums ist weiterhin kein Kompromiss in Griffweite. Ein erstes Abstimmungsgespräch zwischen Vertretern des bisherigen Seniorenbeirates sowie Mitgliedern der Ratsfraktionen und der Stadtverwaltung wurde auf Ende Juli vertagt. Bis dahin soll die Stadtverwaltung prüfen, ob und wie sich die insgesamt 34 Vereine und Verbände im Seniorenbereich an einer Delegiertenwahl beteiligen lassen.

Glücklich ist mit dieser Situation offenbar niemand. Elke Zach, im Rat für die SPD vertreten und von der interfraktionellen Runde zur Sprecherin ernannt, bemühte sich in einer ersten Stellungnahme ausdrücklich um viel Lob und Respekt für die Arbeit des noch amtierenden Seniorenbeirates. Gleichwohl räumte auch sie ein, dass die von der Politik vorgelegten Vorschläge „noch viel Diskussionsbedarf“ hätten. Christa Röder, Vorsitzende des Seniorenbeirats, äußerte sich zwar erst auf Nachfrage – dafür aber deutlicher: „Ich kann bis heute nicht verstehen, warum wir den Beirat nicht wie bisher von allen Senioren der Stadt wählen lassen können. All die Arbeit, die sich die Verwaltung jetzt machen muss, könnten wir uns auch sparen.“

Anzeige

Nach vertagtem Gespräch legt nur Politik Vorschläge vor

Die Stellungnahme der Politik klingt zunächst nach einem Kompromiss: Die Wahlzeit soll von vier auf zwei Jahre reduziert werden, anstelle einer Briefwahl soll das Gremium durch Delegierte bestimmt werden. Sollten im Laufe der Wahlperiode keine Nachrücker mehr zur Verfügung stehen, sieht es die Politik als sinnvoll, „durch Berufungen aus Vorschlägen des Seniorenbeirates das Gremium zu unterstützen“. Überdies möchten die Ratsfraktionen künftig Vertreter in den Seniorenbeirat entsenden. Während Zach beim Wahlverfahren die Delegiertenwahl als Anpassung an die Satzungen des Integrationsbeirates sowie des Beirats für Menschen mit Behinderungen hervorhebt, sollen die politischen Vertreter im Seniorenbeirat dort kein Stimmrecht erhalten. Über dieses aber verfügen die Politiker im Integrationsbeirat; und auch für den neuen Behindertenbeirat wurde dieser Aspekt gegen den Protest der Betroffenen durchgesetzt. „Beim Seniorenbeirat wollen wir zunächst darauf verzichten, weil es an anderen Stellen noch zu viel Diskussionsbedarf gibt“, sagte Zach auf Nachfrage dieser Zeitung.

Seniorenbeirat versteht bis heute Absage der Wahl nicht

Die Vertreter des Seniorenbeirates beschreiben das erste Abstimmungstreffen jedoch in deutlich resignierterer Tonlage. Eine Diskussion über Inhalte habe nicht stattgefunden, vielmehr hätten alle nur noch einmal mehr die längst bekannten Standpunkte wiederholt, berichtete Röder dieser Zeitung. Sie sieht weiterhin keinen Vorteil darin, die bestehende Satzung grundlegend zu verändern. „Viele Beiräte haben sich an uns orientiert und unser System zur Urwahl übernommen“, betonte Röder. Um den Anlass für die im Mai mangels Kandidaten abgesagte Briefwahl aufzunehmen, „würde ich nur kleine Änderungen vorschlagen“. So könnte das Gremium insgesamt verkleinert und eine Mindestteilnehmerzahl festgehalten werden.

Zur Wahl im Mai hatten sich 13 Kandidaten aufstellen lassen. Da der Seniorenbeirat nur über elf Köpfe verfügt, hatte die Stadtverwaltung kurzerhand das Verfahren gestoppt und dem Rat den Vorschlag unterbreitet, einfach alle 13 Kandidaten in das Gremium zu berufen. Der Kostenaufwand für die Urwahl könne damit gespart werden. Nach heftigen Protesten der Kandidaten und des bisherigen Seniorenbeirates verständigten sich Rat und Verwaltung kurz vor der Sommerpause auf einen Neustart: Bis zum 31. Oktober bleibe das Gremium im Amt. Bis dahin werde gemeinsam ein neues Procedere festgelegt. Ob diese Frist zu halten ist, steht nach dem Verlauf des ersten Treffens dem Vernehmen nach in Frage.

Von Rebekka Neander