Lehrte: Debattieren Lehrter Politiker bald digital?

Nach dem Neustart des politischen Sitzungsbetriebs unter den Kontaktbeschränkungen in Lehrte sind sich Politik und Verwaltung einig: Dabei gibt es noch viel Veränderungsbedarf. Knapp 30 Menschen – Politiker, Verwaltungsvertreter und Besucher – waren am Montag zur Jugendhilfeausschusssitzung im Kurt-Hirschfeld-Forum zusammengekommen. Dabei wurde streng auf die notwendigen Hygieneregeln geachtet. Desinfektionsmittel standen schon am Eingang bereit, die Mehrheit der Politiker erschien mit Gesichtsmasken. Die Tische, an denen die Teilnehmer saßen, waren in zwei Meter Abstand angeordnet. Politiker diskutieren viereinhalb Stunden im Forum: Diese Vorbereitungen kamen bei allen Beteiligten gut an. Allerdings gab es nach der Sitzung massive Kritik. „Die Sitzung hat viel zu lange gedauert“, sagte die Ausschussvorsitzende Heike Koehler. Insgesamt viereinhalb Stunden diskutierten die Politiker an dem Abend im Forum. Weil im März eine Ausschusssitzung wegen der Corona-Beschränkungen ausgefallen war, wurden die Themen in der aktuellen Sitzung mitbehandelt und die Tagesordnung auf insgesamt 15 Punkte aufgestockt. Vor allem die umfangreichen Präsentationen von Verwaltungsvorlagen wie etwa des Kindertagesstättenbedarfsplans wurden später bemängelt. „Das muss man zukünftig etwas straffen“, so Koehler. Es sei trotz der Abstände auch nicht gerade ratsam, mit vielen Menschen stundenlang in einem Raum zu sein. Hinzu käme, dass unter den Bedingungen wie der Einhaltung der Abstandsregeln und dem Tragen eines Mundschutzes die Sitzung „ziemlich anstrengend“ gewesen sei, sodass man die Zusammenkünfte künftig auch deswegen deutlich kürzer halten müsse, so Koehler. Allerdings hatten nicht alle Sitzungsteilnehmer einen Mundschutz getragen – einige hatten ihn zudem immer wieder abgenommen, weil er beim Sprechen störte. Christian Gailus von den Lehrter Grünen fand die Atmosphäre im Forum während der stundenlangen Debatten am Montagabend auch nicht gerade angenehm. Sein Fazit nach der Sitzung: „Wir brauchen kürzere Sitzungen, mehr Lüftungspausen, und alle Teilnehmer sollten Gesichtsmasken tragen.“ Forderung: Voraussetzung für Videositzungen schaffen: Er kann sich im Hinblick auf noch länger andauernde Einschränkungen des öffentlichen Lebens auch digitale Sitzungen für Lehrte gut vorstellen. „Die Voraussetzung dafür sollte zumindest gegeben sein“, sagt Gailus. Er verweist dabei auf den Niedersächsischen Landtag, der Zuschaltungen per Video nun auch ermöglichen will. Da könne sich die Stadt Lehrte auch den nötigen fachlichen und technischen Input holen, meint er. Die Ratsfraktion der Sozialdemokraten stimme sich bereits seit Längerem in Videokonferenzen ab, erklärt Ekkehard Bock-Wegener. Auch die Vertreter der SPD Lehrte Kernstadt diskutierten seit einiger Zeit in Telefonkonferenzen. „Das klappt ganz gut“, so Bock-Wegener. Auch er kann sich für einen bestimmten Teil der Sitzungen solche Videokonferenzen vorstellen, „für den Verwaltungsausschuss oder nichtöffentliche Sitzungen sehe ich das aber kritisch“, so der Sozialdemokrat. Die CDU will das Thema nun politisch auf den Tisch bringen.„Wir werden erst einmal in der Fraktion darüber sprechen und danach möglicherweise einen Antrag formulieren“, sagt Lehrtes CDU-Chef Hans-Joachim Deneke-Jöhrens. Denn: Um Livestreams zu veranstalten oder Ausschussmitglieder per Video zu Sitzungen etwa in Fachausschüsse zuzuschalten, müssen in Lehrte erst einmal rechtlich die Voraussetzungen geschaffen werden. „Wir müssten dafür unsere Satzung ändern und die Geschäftsordnung anpassen“, sagt Stadtsprecher Fabian Nolting. Das könne frühestens in der Ratssitzung im Juni geschehen. Verwaltung will eigene Präsentationen kürzer halten: Das Kurt-Hirschfeld-Forum biete wegen seiner Größe und mit einer Lüftungsanlage, die Abluft absauge und Frischluft zuführe, weiter ideale Bedingungen für politische Sitzungen, sagt Bürgermeister Frank Prüße. Dennoch werde die Stadtverwaltung die Tagesordnungen künftig „auf das Nötigste reduzieren“, so Prüße. Die Verwaltung wolle in Zukunft darauf verzichten, die politischen Vorlagen im Ganzen noch einmal öffentlich zu präsentieren. Mit den Ausschussvorsitzenden werde zudem vor jeder Sitzung die Tagesordnung besprochen und geschaut, was man verschieben könne. „Wir tun unser Möglichstes, aber wir brauchen auch Entscheidungen, damit die Verwaltung weiterarbeiten kann“, so Prüße. Das tägliche HAZ Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Hannover täglich gegen 6 Uhr im E-Mail-Postfach. Liveticker: Die Lage in Hannover und Niedersachsen im Überblick Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in der Region Hannover: So viele Infizierte gibt es HAZ-Expertenforum: Das antworten Mediziner auf Leserfragen zum Virus Alle Artikel zum Coronavirus in der Region auf einen Blick So können Sie Geschäften, Gastronomie und Freiberuflern in der Region Hannover jetzt helfen Lesen Sie auch: So funktionieren Lehrtes politische Sitzungen in Corona-Zeiten Von Patricia Oswald-Kipper