Lehrte Megahub: Verein Megaleise scheitert mit Klage vor Gericht

Vor mehr als drei Jahren war der Verein Megaleise vor Gericht gezogen, um mehr Umwelt- und Lärmschutz an der Güterumschlagsanlage Megahub zwischen Ahlten und dem Westrand der Kernstadt durchzusetzen. Unter anderem verlangte er, einen Wall anzulegen und mehr Bäume zu pflanzen. Dazu beantragte er beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg, die Rechtswidrigkeit oder ersatzweise die Undurchführbarkeit der Planfeststellungsänderung durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) festzustellen. „Leider ist unsere Klage in vollem Umfang abgewiesen worden“, berichtet der Vereinsvorsitzende Wolfgang Rottwinkel. Eine Begründung für das Urteil liegt noch nicht vor. Allzu überrascht sei man jedoch nicht gewesen: Schon in der Verhandlung in der vergangenen Woche hätten die anwesenden Vereinsmitglieder und ihr Anwalt den Eindruck gewonnen, dass das Gericht den Argumenten der Kläger nicht folgen werde. Lesen Sie auch Megahub: Eisenbahnbundesamt lehnt Mediation ab und Bürgerinitiative will deshalb klagen Rottwinkel betonte erneut, dass es „nicht darum geht, dass der Megahub wegkommt“. Aber man habe erreichen wollen, „dass er mit den Belangen des Umwelt- und des Lärmschutzes in Einklang steht“. Wenn die Begründung für das Urteil vorliege, werde der Vereinsvorstand mit dem Anwalt das weitere Vorgehen besprechen. „Vielleicht ergeben sich daraus ja Ansätze für erneute Gespräche mit der Bahn“, meint Rottwinkel hoffend. Revision könnte zu teuer werden: Bisher wisse er auch noch nichts über die Kostenaufteilung und ob eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zugelassen wird. „Aber vermutlich werden wir uns Leipzig nicht leisten können“, fürchtet der Vereinsvorsitzende. Schon für das OVG habe man bei einem Streitwert von 60.000 Euro eine fünfstellige Summe für Gerichts- und Anwaltskosten sowie einen Gutachter aufbringen müssen. Das sei vor drei Jahren zwar innerhalb von sechs Wochen gelungen, aber nur weil sich außer den rund 150 Mitgliedern zahlreiche Spender engagiert hätten, auch etliche Ahltener Betriebe und der Ortsrat. „Ohne die hätten wir das nie geschafft“, sagt Rottwinkel. Wie lärmintensiv die Anlage tatsächlich sein wird, ist weiterhin unklar. Noch herrscht dort deutlich weniger Betrieb als langfristig vorgesehen. Außer dem Umschlag von Gütern von der Schiene auf die Straße und umgekehrt sollen große Portalkräne auch Container von einem Zug auf einen anderen umsetzen. Das erfolgt bisher nur in relativ geringem Umfang, auch weil im Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven immer noch weniger Container angelandet werden als erhofft. Von Thomas Böger