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Neustadt Briefwähler vermissen Unterlagen für Bürgermeister-Stichwahl
Umland Neustadt

Neustadt: Briefwähler vermissen Unterlagen für Bürgermeister-Stichwahl

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14:03 09.06.2019
Die Umschläge für die Bürgermeister-Stichwahl sind grün, auch wenn in manchen Unterlagen von rot die Rede ist. Quelle: Stadt Neustadt
Neustadt

Verwirrung herrscht bei etlichen Briefwählern um die Unterlagen für die Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag, 16. Juni. Auf dem Markt am Freitag beschwerten sich mehrere Passanten bei den Kandidaten, sie hätten nach dem ersten Wahlgang nun noch keine Briefwahlunterlagen für die Stichwahl bekommen. Diese Papiere musste man mit einem eigenen kleinen Kreuzchen auf der ursprünglichen Wahlbenachrichtigung anfordern, die vor Bürgermeister- und Europawahl verschickt worden ist.

„Wir konnten die Unterlagen nicht gleich mit verschicken“, sagt Michael Hermens, zuständiger Sachbearbeiter bei der Stadtverwaltung. Man habe ja vor dem ersten Wahlgang nicht wissen können, ob es überhaupt eine Stichwahl gibt und welche Namen auf den Wahlzetteln stehen müssen. Nun ist die Zeit recht knapp, denn in den drei Wochen zwischen den Wahlterminen lagen noch etliche Feiertage. Hermens und seine Kollegen haben nach der Wahl alle gekennzeichneten Wahlbenachrichtigungen heraussortiert und mehrfach nachgezählt –4087 Wähler haben die Unterlagen angefordert.

Zahl der Briefwähler steigt stetig

Das ist viel, mehr als bei vorausgegangenen Wahlen, wie Hermens sagt. Dabei sind noch nicht die Wähler mitgezählt, die selbst ins Briefwahllokal an der Nienburger Straße gehen, um ihre Stimme dort vorzeitig abzugeben. Beim Team Wahlen meldeten sich in den vergangenen Tagen auch mehrere Wähler, die ihre Briefwahlunterlagen vermissten. „Sie sind am Freitag und am Montag herausgeschickt worden“, sagt Hermens. Bei Nachfragen am Telefon erinnerte sich aber nicht mehr jeder der Anrufer, ob er das Kreuzchen für die Stichwahl per Brief auch wirklich gemacht habe, berichtet der Sachbearbeiter. Andere fanden die Unterlagen am Abend in ihrem Briefkasten und gaben Entwarnung.

Wer seine Unterlagen aber bis zum letztmöglichen Termin nicht bekommen hat, könne immer noch in der Briefwahlstelle vorsprechen, sagt Hermens. Er müsse dann schriftlich erklären, dass er die Unterlagen nicht erhalten hat. Der erste Wahlschein, erkennbar an einer Registriernummer, werde dann ungültig gemacht und ein neuer ausgestellt.

Risiko für Postweg liegt beim Wähler

Hermens zufolge wird die Briefwahl nach wie vor als Ausnahmefall betrachtet, auch wenn viele Wähler sie bereits als selbstverständlichen Service der Kommune behandeln. „Das Risiko des Postwegs liegt aber beim Wähler“, betont er, das habe die jüngste Rechtsprechung bestätigt. Das gilt auch, wenn der Wähler den Wahlbrief abgeschickt hat. „Wir haben bei der Briefwahl etwa 95 Prozent Rücklauf, ein Teil geht immer verloren oder kommt zu spät an.“ Wer unsicher ist, ob die Post schnell genug liefert, könne seinen Wahlbrief auch noch am Sonntag in den Briefkasten der Briefwahlstelle, Nienburger Straße 31, werfen, der wird um 18 Uhr geleert. Auch das Wahlbüro im Bürgerbüro, Theodor-Heuss-Straße 18, ist am Wahlsonntag besetzt.

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Von Kathrin Götze

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