Kommentar zum Bürgerentscheid in Pattensen von Sarah Istrefaj
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Pattensen Kommentar zum Bürgerentscheid: Sehr kurzsichtig
Umland Pattensen

Kommentar zum Bürgerentscheid in Pattensen von Sarah Istrefaj

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18:48 28.09.2020
Mit einem Kreuzchen für Ja oder Nein konnten die Pattenser über den neuen Schulstandort der Grundschule in Schulenburg entscheiden. Quelle: Stephanie Zerm
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Pattensen

Es war eine Mischung aus Enttäuschung und Irritation, die aus Ramona Schumanns Instagram-Filmchen sprach, den sie noch am späten Wahlabend nach dem Bürgerentscheid veröffentlichte. Die schlechte Wahlbeteiligung von nur 23,9 Prozent gab ihr alles Recht dazu. Offensichtlich hat sich nur ein Viertel der Pattenser dafür interessiert, was in ihrer Stadt passiert. Dass die seltene Möglichkeit zur direkten Demokratie nur wenige in Anspruch genommen haben, ist ernüchternd.

Nun zieht die Bürgermeisterin die gemeinschaftliche Unterstützung der Bürger bezüglich ihr am Herzen liegender Projekte wie dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) in Zweifel. Das ist wenig verwunderlich. Wo ist es denn das Gemeinschaftsgefühl der Menschen in Pattensen? Letztlich sollte keiner vergessen, das es sich beim nächsten Mal auch um ein Thema vor der eigenen Haustür handeln könnte. Und da wäre die Unterstützung der Nachbarn aus den umliegenden Ortschaften womöglich auch wünschenswert.

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Direkte Demokratie braucht Demokraten

Was die Anhänger des Standorts Süd zudem ärgern dürfte: Trotz der Mehrheit der Stimmen – es stimmten 1613 Bürger für Süd und 1243 Bürger für den Standort Nord – konnten sie keinen Wahlsieg einholen. Das lag an der 20-Prozent-Hürde, deren Abschaffung bereits in der Woche zuvor der Landesverband des Vereins Mehr Demokratie am Beispiel Pattensen gefordert hatte. Warum hier keine einfache Mehrheit ausreicht, ist angesichts der 2016 vom Land Niedersachsen verfügten Anpassung der Richtlinien für Bürgerentscheide unerklärlich. Direkte Demokratie verliert an dieser Stelle ein Stück Glaubwürdigkeit.

Von Sarah Istrefaj