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Pattensen Bike+Ride-Anlage: Folgekosten sind nicht zu beziffern
Umland Pattensen Bike+Ride-Anlage: Folgekosten sind nicht zu beziffern
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16:03 12.03.2019
Bevor an die Bushaltestelle Schöneberger Straße die Bike+Ride-Anlage kommt, müssen die Folgekosten geregelt sein. Quelle: Tobias Lehmann
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Pattensen-Mitte

Die Bike-and-Ride-Anlage an der Haltestelle Schöneberger Straße wird von der Region nur gebaut, wenn der Rat der Stadt Pattensen der Folgekostenvereinbarung zustimmt. Über diese Vereinbarung, die auch Kosten für Erhaltung und Verkehrssicherungspflicht einschließt, haben sich Stadt und Region im Verlauf „diverser Verhandlungsgespräche“ geeinigt, wie es von Seiten der Stadt heißt. Jetzt müssen noch Finanzausschuss und Verwaltungsausschuss Empfehlungen abgeben, bevor schließlich der Rat entscheidet.

Allerdings lassen sich die Folgekosten nicht genau beziffern. Das wird aus der Drucksache, die die Verwaltung erstellt hat, deutlich. Ein anderes Problem. Die Kosten - wie hoch oder niedrig sie auch sein mögen - sind im Haushalt 2019 nicht eingeplant. Deshalb ist an die Zustimmung auch die Bereitschaft der Politik geknüpft, die notwendigen Haushaltsmittel überplanmäßig zu bewilligen.

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Auf diese Punkte haben sich Stadt und Region zur B+R-Anlage außerdem geeinigt: Pattensen stellt das Grundstück kostenfrei zur Verfügung, übernimmt die Anlage nach ihrer Fertigstellung und zahlt für den Betrieb. Was der Betrieb kosten wird, ist nicht klar, weil es noch keine Erfahrungswerte gibt. Die Stromkosten für die LED-Beleuchtung werden auf 300 bis 400 Euro im Jahr geschätzt. Die Region zahlt im Gegenzug für Entwurfs- und Baukosten und eventuell auftretende Vandalismusschäden. Außerdem trägt die Region die Kosten für den Betrieb des elektronischen Zugangssystems für die abschließbaren Fahrradboxen.

Die Drucksache wird im Finanzausschuss am Donnerstag, 21. März, 19 Uhr, behandelt und am Donnerstag, 28. März, 19 Uhr, im Rat beschlossen.

Von Kim Gallop