Pattensen: Finanzausschuss diskutiert im Februar Haushalt und Strabs

Auch im Februar sollen in Pattensen noch nahezu alle politischen Entscheidungen im digitalen und schriftlichen Umlaufverfahren getroffen werden. Darauf hat sich die Stadtverwaltung mit der Politik verständigt, teilt der Erste Stadtrat Axel Müller auf Anfrage mit. Wegen der immer noch zu hohen Corona-Zahlen wird auf Sitzungen aufgrund der Ansteckungsgefahr verzichtet. Politik diskutiert über den Doppelhaushalt 2021/2022: Eine Ausnahme soll es jedoch geben: Der Finanzausschuss wird am Dienstag, 2. Februar, ab 19 Uhr in der Aula der Ernst-Reuter-Schule tagen. „Dort werden wir über den Haushalt der Stadt und die mögliche Abschaffung der Strabs sprechen. Diese beiden Themen können ohne Diskussion nicht abgestimmt werden“, sagt Müller. Für die Jahre 2021 und 2022 soll ein Doppelhaushalt verabschiedet werden. Eventuell werde auch noch eine zweite physische Sitzung benötigt, falls noch weiterer Diskussionsbedarf besteht. Diese wird es dann voraussichtlich am Dienstag, 16. Februar, geben. „Wir gehen davon aus, dass der Finanzausschuss dann schließlich eine Empfehlung für den Haushalt und die Strabs ausspricht“, sagt Müller. Auf erneute Diskussionen im Rat der Stadt könne dann verzichtet werden, sodass dieses Gremium die endgültige Entscheidung wieder im digitalen Umlaufverfahren treffen kann. Das soll am Donnerstag, 25. Februar, geschehen. Gäste werden für Sitzung des Finanzausschusses zugelassen: Für die Sitzung des Finanzausschusses können sich Besucher im Rathaus unter der Telefonnummer (05101) 100 10 anmelden. „Das läuft dann wie bereits bekannt. Die Besucher müssen ihre Kontaktdaten für die mögliche Verfolgung von Infektionsketten hinterlegen“, sagt Müller. Bis zu 20 Gäste sind zugelassen. Damit kann in der Aula der KGS Pattensen der Mindestabstand garantiert werden. Müller weist darauf hin, dass für kommunalpolitische Sitzungen besondere Regeln gelten. „Nach der zurzeit geltenden Rechtslage dürfen wir diese Sitzung in der geplanten Form organisieren“, sagt er. Von Tobias Lehmann