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Pattensen Geänderte Satzung des Jugendparlaments wird diskutiert
Umland Pattensen Geänderte Satzung des Jugendparlaments wird diskutiert
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17:05 19.03.2019
Beim Planspiel Pimp Your Town lernen die KGS-Schüler kommunalpolitische Vorgänge kennen. Quelle: Torsten Lippelt
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Koldingen/Pattensen-Mitte

Die angepasste Satzung für das Jugendpalament (Jupa) findet viel Anklang in den politischen Gremien. Zuletzt wurde sie am Montagabend von den Mitgliedern der Ortsräte von Koldingen und Schulenburg jeweils mit Mehrheit empfohlen. Zuvor hatten auch die Ortsräte von Jeinsen und Pattensen-Mitte eine Empfehlung abgegeben. Wobei Axel Steding (SPD) im Ortsrat Pattensen-Mitte Änderungen vorgeschlagen hatte, die nicht von allen Gremien mitgetragen wurden.

Steding hatte die Satzung gründlich durchgearbeitet und im Ortsrat seine Anmerkungen vorgetragen. Sie reichten von kleinen Korrekturen bis zu inhaltlichen Veränderungen. Steding schlug unter anderem vor, keine Satzung zu erlassen, weil diese nur durch eine erneute Veröffentlichung geändert werden kann.

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Nicht mittragen wollte Steding, dass gewählte Jupa-Mitglieder in allen politischen Gremien Rede- und Antragsrecht haben sollen. Er schlug vor, das Rede- und Antragsrecht auf solche Themen zu beschränken, bei denen die Interessen von Jugendlichen betroffen sind. Ein entsprechender Antrag wurde vom Ortsrat Pattensen einstimmig empfohlen.

Laut Satzungsentwurf können Jugendliche für das Jupa wählen und in das Jupa gewählt werden, wenn sie im Stadtgebiet von Pattensen ihren ersten Wohnsitz haben, dort zur Schule gehen, im Verein sind oder angestellt sind. „Das geht mit deutlich zu weit“, sagte Steding. Jugendpflegerin Claudia Bank, die der Jupa-Arbeitsgruppe angehört, erläuterte, dass die Schüler der Calenberger Schule nicht ausgeschlossen werden sollen, von denen viele nicht in Pattensen wohnen. Peter Soluk (CDU) schlug vor, dass die Jugendlichen auf eine Schule im Stadtgebiet gehen sollen – also die KGS oder die Calenberger Schule -, dass es aber nicht reicht, nur eine Vereinszugehörigkeit oder einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz in Pattensen vorzuweisen. So wurde es einstimmig empfohlen. Dieser Vorschlag wurde vom Ortsrat Koldingen nicht mitgetragen. Ortsbürgermeisterin Astrid Schunder sagte: „Viele Jugendliche würden sicher gerne im Jugendparlament die Interessen ihres Vereins oder ihrer Sparte vertreten.“

Steding wollte auch geregelt haben, was passiert, wenn das 13-köpfige Jupa vor Ende der regulären Amtszeit nicht mehr vollständig ist. Er schlug vor, dass es aufgelöst wird, wenn es nur noch weniger als sieben Mitglieder hat. Dies wurde vom Ortsrat Pattensen so empfohlen. „Ich habe damit Probleme“, sagte Bürgermeisterin Ramona Schumann. „Ich würde auch mit drei, vier oder fünf Mitgliedern weiter machen.“

Am Mittwoch, 20. März, wird das Thema im Rathaus erst vom Sozialausschuss (ab 18 Uhr) und dann vom Schulausschuss (ab 19 Uhr) diskutiert. Das letzte Wort hat der Rat am 28. März.

Von Kim Gallop