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Ronnenberg Kommentar zum Haushalt: Einfache Wege führen nicht zum Ziel
Umland Ronnenberg

Ronnenberg: Kommentar: Einfache Wege führen nicht zum Ziel

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20:34 29.01.2020
Das Dorfgemeinschaftshaus in Weetzen könnte auch wieder verkauft werden – das schlagen zumindest die FDP-Politiker Dieter Herbst und Sascha Götz vor. Quelle: Uwe Kranz (Archiv)
Ronnenberg

Durch die Diskussion um mögliche Einsparungen im Haushalt der Stadt geistern die „Ronnenberger Standards“ wie ein Gespenst. Dabei geht es darum, möglicherweise zu üppige freiwillige Leistungen der Stadt zurückzufahren, um die Ausgaben zu reduzieren. Neben der FDP hat das auch die CDU gefordert. Schließlich haben Politiker aller Parteien richtig erkannt, dass auch die erwogenen Steuererhöhungen lediglich Auswirkungen auf den Haushalt 2020 hätten, das erwartete Minus in den Folgejahren aber nicht verhindern werden.

Die „einfachen Wege“ führen mittelfristig nicht zum Ziel

Was verbirgt sich aber hinter diesen „Ronnenberger Standards“? Die dritte Kraft in Kita-Gruppen? Die ist komplett gegenfinanziert und erzeugt seit ihrer Einführung keine Mehrkosten. Die neue Sozialberatungsstelle? Die ist, was die intensive Auslastung zeigt, aufgrund der Sozialstruktur in Empelde schon jetzt offenbar unverzichtbar. 80 Quadratmeter große Klassenräume? Die schlagen von den reinen Baukosten her kaum mehr ins Gewicht als das diskutierte kleinere Format. Und wer erwägt ernsthaft, das teuer sanierte Schwimmbad weniger zu öffnen, um eine Schwimmmeisterstelle einzusparen? In diesem Bereich sind kaum Einsparungen zu erzielen.

Die „einfachen Wege“ führen mittelfristig nicht dazu, den Ronnenberger Haushalt zu konsolidieren. Die Anregung aus dem FDP-Lager, alle Kräfte im Rat zu bündeln und gemeinsam nach neuen Einsparpotenzialen zu suchen, ist deshalb richtig, weil jetzt ein großer Wurf notwendig ist. Die Ergebnisse werden bei den Betroffenen – und das muss ja nicht zwingend die Verwaltung sein – sicher nicht begrüßt werden. Sie sind den Bürgern aber sicherlich verständlicher zu verkaufen, als kommunale Steuererhöhungen zu Zeiten von Rekordeinnahmen des Bundes.

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Von Uwe Kranz

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