Ronnenberg: Muss der Seniorenbeirat demnächst neu gewählt werden?

Ronnenbergs Bürgermeisterin Stephanie Harms hat in einer E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien die Gelegenheit genutzt, Aussagen zur konstituierenden Sitzung des neuen Seniorenbeirats zu präzisieren. In einem Gespräch mit dieser Zeitung hatte sie zuvor auf die Problematik hingewiesen, dass die erste Zusammenkunft der gerade gewählten Seniorenvertreter aus Satzungsgründen bis Ende April erfolgen müsse. Außerdem hatte sie verdeutlicht, dass die Verwaltung aufgrund der Corona-Problematik nach einer Lösung suche, die für die Beiratsmitglieder nicht mit gesundheitlichen Gefahren verbunden sei. In der E-Mail verdeutlichte sie nun zunächst die rechtlichen Voraussetzungen. „Bei der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirats handelt es sich um keine Versammlung, sondern um eine Gremiensitzung, die auch nach der aktuellen Allgemeinverfügung möglich sind“, stellte sie fest. „In Ronnenberg versuchen wir alles daranzusetzen, jede Sitzung zu vermeiden und wenn möglich, aufgrund von Eilbedürftigkeit, Beschlüsse über den Verwaltungsausschuss (VA) in einem Umlaufverfahren beschließen zu lassen.“ Seniorenvertreter gehören zur Risikogruppe: Ein solches Umlaufverfahren sei allerdings für die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirats nicht vorgesehen. Gesucht werde deshalb nun eine Lösung, um die Sitzung nicht im April durchführen lassen zu müssen – und mit der gleichsam nicht das Risiko besteht, dass eine Neuwahl erforderlich wird. Einen entsprechenden Vorschlag will die Verwaltung erarbeiten und dann dem VA präsentieren. Die entsprechende Vorlage soll innerhalb weniger Tage entstehen und vom VA im Umlaufverfahren beschlossen werden. Ein besonderes rücksichtsvoller Umgang mit der konstituierenden Sitzung des Beirats ergibt sich aus dem Umstand, dass die Mitglieder mindestens 60 Jahre alt sind. Damit gehören praktisch alle Seniorenvertreter zur sogenannten Corona-Risikogruppe. Das tägliche HAZ Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Hannover täglich gegen 6 Uhr im E-Mail-Postfach. Lesen Sie auch: Ronnenberger Senioren wählen neuen Beirat Konstituiert sich der Seniorenbeirat unter freiem Himmel? Alle aktuellen Themen aus Ronnenberg unter haz.de/ronnenberg. Von Uwe Kranz