Ronnenberg: Onlinesitzungen bald doch wieder möglich?

Die Verwaltung der Stadt Ronnenberg hat auf die Initiativen der beiden großen Gruppen im Rat reagiert und für Freitag, 19. Februar, um 18 Uhr eine Sondersitzung der Bürgervertretung einberufen. „Das war der einzige freie Termin“, begründet Bürgermeisterin Stephanie Harms den ungewöhnlichen Wochentag. Die zusätzliche Sitzung in der Großsporthalle, Am Sportpark 5, in Empelde war notwendig geworden, da in der jüngsten Sitzung am Dienstag eine Änderung der Hauptsatzung zu Onlinesitzungen gescheitert war. Die Parteien hatten in strittigen Punkten keine Einigung erzielt und versäumt, die anderen Punkte gesondert abzustimmen. Die Folge ist, dass öffentliche Gremiensitzungen, bei denen Beschlüsse gefasst werden sollen, aktuell nur im Präsenzverfahren stattfinden können. Persönlichkeitsrechte gegen Streaming der Sitzungen: Das soll sich mit der Sondersitzung ändern. Alle Parteien signalisierten, dass sie gegen Onlinesitzungen nichts einzuwenden hätten. Die SPD kritisierte allerdings Details bei der Erlaubnisvergabe zur Aufzeichnung von Sitzungen, und die Grünen sind zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten gegen das Streamen von Sitzungen im Internet. Sie werfen Harms vor, das Streaming gemeinsam mit den Onlinesitzungen praktisch in einem Abwasch mitbeschließen lassen zu wollen. Onlinesitzungen können als Videokonferenzen auch ohne Aufzeichnung stattfinden. Lesen Sie auch So lief die erste Hybrid-Sitzung des Ronnenberger Rats Vor Corona war ein Vorstoß der Freien Wähler zum Streamen der Sitzungen bereits 2017 gescheitert, da damals die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder entgegenstanden. An der Rechtslage habe sich wohl nichts geändert, räumt Harms ein. „Wir werden dafür aber eine Lösung finden“, ist sich die Bürgermeisterin sicher. Von Uwe Kranz