In Sachen Geschwindigkeitsmessung drücken die Grünen aufs Tempo. Die Verwaltung soll bis Ende Juli eine Antwort mit einem Zeitplan der Umsetzung innerhalb von drei Monaten vorlegen, fordert Grünen-Fraktionschef Knut Werner in einem Schreiben an Bürgermeister Detlef Schallhorn.
Grüne sind seit August 2017 für Tempomessungen
Werner verweist auf einen Antrag der Grünen aus dem August 2017, der Geschwindigkeitsmessungen der Stadt mit einer eigenen Kamera fordert. Ende 2017 habe der Rat dies mit dem Haushalt 2018 beschlossen. Im November 2018 habe es eine Rückfrage der Grünen gegeben, wann der Beschluss umgesetzt werde. Weitere Nachfragen habe es in der ersten Hälfte diesen Jahres gegeben, erklärt Werner. „Bei diesen jeweiligen Anfragen wurde immer gleichartig geantwortet: Man würde sondieren, welches Produkt in Frage kommt.“
Gerät kostet circa 60.000 Euro
Über das Thema Geschwindigkeitsmessung ist in den vergangenen Jahren in der Obentrautstadt immer wieder diskutiert worden. Eine Kooperation mit der Gemeinde Wennigsen, die auch in Seelze geblitzt hatte, wurde wieder aufgekündigt, weil sie sich aus Seelzer Sicht nicht bewährt hat. Die Grünen hatten sich für den Kauf eines eigenen Messgeräts ausgesprochen und dafür vom Rat die nötige Unterstützung erhalten. Zuletzt hatte die Stadtverwaltung damit gerechnet, eine Kamera im ersten Quartal 2019 kaufen zu können. Die Kosten waren dabei auf etwa 60.000 Euro kalkuliert worden.
Grüne werfen Verwaltung Verzögerungstaktik vor
Für Werner stellt sich die Frage, wie lange es dauere, bis politischer Wille umgesetzt werde. „Immerhin führt diese Verzögerungstaktik auch zu finanziellen Einbußen für die Stadt.“ Vom Verkehrsrisiko müsse in diesem Zusammenhang nicht extra gesprochen werden, betont der Grünen-Fraktionsvorsitzende.
Von Thomas Tschörner
