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Springe SPD in der Findungsphase
Umland Springe

Miersch besucht SPD-Mitgliederversammlung

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11:52 12.08.2019
Springer Sozialdemokraten werden für ihre langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Mit dabei: Bundestagsabgeordneter Matthias Miersch (links). Quelle: foto: Patricia Szabo
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Kein klares Profil, schlechte Umfragewerte und fehlende Verbindung zum Mittelstand – das waren jetzt die Themen der SPD-Mitgliederversammlung. An der Sitzung „unterm Carport“ nahm auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch teil.

Obwohl Themen wie Gerechtigkeit und Einigkeit aktueller denn je seien, befände sich die SPD derzeit „im schweren Fahrwasser“, so Miersch, der aus Berlin berichtete: „Die Umfragen machen Sorgen. Die kommenden Monate werden spannend. Alles ist möglich“, sagte er mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte. „Klare Mehrheiten wie früher werden wir nicht mehr bekommen“, stellte er klar und forderte gleichzeitig die Basis auf, sich mit der geplanten Halbzeitbilanz auseinanderzusetzen, die zeigen werde, ob die mit der CDU/CSU gesetzten Ziele erreicht worden sind.

Findung des neuen Parteivorsitzenden auf der Agenda

„Ich möchte wissen, wie die Mitgliedschaft darüber denkt“, so Miersch. Ob er sich im Bundestag für die Fortführung einsetzen werde, konnte er während des Mitgliedertreffens noch nicht beantworten.

Auch die Findung eines neuen Parteivorsitzenden stünde auf der Agenda der Genossen und müsse an der Basis diskutiert werden, berichtete der Bundestagsabgeordnete. „Ich glaube, dass einige Kandidaturen hinzukommen werden“. Ein Fehler, der nicht wiederholt werden dürfte, sei das „Warten auf den Heilsbringer“, einer Person an der der Erfolg der Partei festgemacht werde.

Zusätzliche Chancen wittern die Genossen durch das Ende der langen Kanzlerschaft unter Angela Merkel. Merkel habe auf die Menschen beruhigend gewirkt, hieß es aus der Gästereihe.

Profil der SPD ebenfalls Thema der Sitzung

Nicht zuletzt war das Profil der Sozialdemokraten ein Thema während ihrer jüngsten Sitzung. In den 50er- und 60er-Jahren habe es klare gesellschaftliche Gruppen gegeben: „Wir wussten, wofür wir kämpfen“, so ein Gast. Heute müsse man nicht nur Arbeitnehmer von einer Idee überzeugen und Beamte, die ihren Status halten wollen, sondern auch jene, die gesellschaftlich abgehängt seien.

Daher hänge der Erfolg der Partei an Themen wie Bildung oder Sozialpolitik, so Miersch. „Wir haben uns immer um Themen wie die Einnahmesituation des Staates gedrückt und die Einkommenssteuer vernachlässigt“. Die staatliche Daseinsvorsorge müsse gesichert werden.

Von Patricia Szabo