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Nachrichten Bernd Lange wirbt für Europawahl
Umland Springe Nachrichten Bernd Lange wirbt für Europawahl
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00:15 05.04.2014
Europapolitiker Bernd Lange (Mitte) diskutiert mit SPD-Mitgliedern.
Europapolitiker Bernd Lange (Mitte) diskutiert mit SPD-Mitgliedern. Quelle: Friedhelm Lüdersen
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Springe

„Inzwischen gehen fast 80 Prozent aller Gesetze durch das Europäische Parlament“, sagte der Parlamentarier, der sich Ende Mai zur Wiederwahl stellt, jetzt bei einem Besuch in Springe.

Lange war einer Einladung der örtlichen SPD um deren Vorsitzenden Eberhard Brezski in die Heimvolkshochschule gefolgt. Vor rund 20 Zuhörern ging es um die Themen Stahl, Kohle und Landwirtschaft. Bereiche, in die Brüssel seit Jahren regulierend eingreift. Früher sei viel davon hinter verschlossenen Türen verhandelt worden, sagte Lange. Infolge der Lissaboner Verträge entscheide inzwischen aber das EU-Parlament öffentlich über diese Themen. „Die Abgeordneten sind die politischen Entscheidungsträger“, erklärte Lange in seinem Referat.

In großer Runde wurde anschließend lebhaft diskutiert. Zur Sprache kamen auch noch Nahverkehr, Wasserversorgung, Rettungsdienste und die Fleischindustrie, die zuletzt mit ihren Werkverträgen in die Schlagzeilen gekommen war. Auch dem Jugendschutz, der Frage, wie die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen sei, und dem Thema Steuern wurde bei der Veranstaltung breiter Raum gegeben.

Einig waren sich alle Anwesenden darin, dass es am 25. Mai eine hohe Wahlbeteiligung geben muss, um Europa bei dieser achten EU-Wahl zu stabilisieren und zu stärken. Nach Inkrafttreten der Lissaboner Verträge müssten die demokratischen Parteien ihren Weg ins Europäische Parlament finden, denn dieses wählt erstmals auch den vom Europarat vorgeschlagenen Kandidaten zum Präsidenten der Europäischen Kommission. Und da sollen durch eine hohe Wahlbeteiligung die Parteien auch ein starkes Mitspracherecht bekommen.

Friedhelm Lüdersen