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Nachrichten Restaurant "Euphrat" darf weiter so heißen
Umland Springe Nachrichten Restaurant "Euphrat" darf weiter so heißen
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18:42 12.06.2017
Vor dem Patent- und Markengericht in Braunschweig wird heute um den Restaurantnamen Euphrat verhandelt. Quelle: dpa
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Der Streit um den Restaurantnamen Euphrat ist am Montagmittag vor dem Patenz- und Markengericht in Braunschweig verhandelt worden. Insgesamt beschäftigte sich die Kammer mit fünf Verfahren. Ein Dönerladenbesitzer aus Freiburg hatte sich den Namen Euphrat 1997 rechtlich schützen lassen und strebte nun eine einstweilige Verfügung gegen andere Restaurantbesitzer an.

Die erste Verhandlung war die gegen das Restaurant Euphrat in Springe. "Nach einer vorläufigen Einschätzung kam das Gericht zu der Auffassung, dass es eine einstweilige Verfügung nicht erlassen würde", sagt Gerichtssprecherin Rike Werner. "Beide Seiten haben sich schließlich auf einen Vergleich geeinigt." Der Springer Gastronom zahlt einmalig 5000 Euro an die Freiburger.

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Das Euphrat in Hannover-Buchholz muss dagegen nichts zahlen. Nach Auskunft des Gerichts zog der Kläger seinen Antrag kurz zuvor zurück. Das Restaurant an der Lenbachstraße habe "glaubhaft gemacht, dass es den Namen schon zwei Jahre länger trägt". Im Fall des Euphrat in Hemmingen steht die Entscheidung noch aus und wird zu einem späteren Zeitpunkt erwartet.

Gleichzeitig ging das Braunschweiger Gericht der Frage nach, inwieweit der Flussname Euphrat überhaupt geschützt werden kann oder ob es dafür ein sogenanntes Freihaltungsbedürfnis gebe - der Begriff also nicht markenrechtlich eingetragen werden kann. Die Kammer bezweifelte zwar, dass dies heute noch der Fall wäre. "Das ändert aber nichts daran, dass die Marke bereits eingetragen worden ist", sagt Werner.

pah