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SPD-Ortsverein ist bei Groko-Austritt uneins

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18:20 29.09.2019
Claudia Schüßler (rechts), Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, stellt sich in Springe vor – mit Parteichef Brian Baatzsch und Stellvertreterin Heike Brenneke-Schiller. Quelle: foto
Springe/Lüdersen

Über einen vorliegenden Antrag der SPD Barsinghausen, der ein Ende der Koalition zur Halbzeit fordert, stimmten die Springer Sozialdemokraten aber nicht ab.

Die neue Unterbezirksvorsitzende Claudia Schüßler war zu Gast bei der Mitgliederversammlung. Sie machte den Anwesenden deutlich, dass dieser Antrag, über den im nächsten Schritt der Unterbezirk entscheiden muss, den Bundesparteitag im Dezember nicht mehr rechtzeitig würde erreichen können. Beteiligte Gremien nämlich tagten bis dahin nicht mehr.

Ihre unterschiedlichen Meinungen äußerten die Springer Sozialdemokraten bei den Wortmeldungen dennoch. Vor der Diskussion hatte der Ortsvereinsvorsitzende Brian Baatzsch über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen lassen, die Redezeit auf jeweils drei Minuten zu begrenzen.

„Wenn wir jetzt austreten, versinken wir im Niemandsland“, sagte etwa Axel Schulte-Czichon, ehemaliger Ortsvereinsvorsitzender. Auch der einstige Regionsabgeordnete Detlev Herzig plädierte dafür, bis zur nächsten Wahl in der Koalition zu bleiben. „Wir haben in der Regierung für eine gerade Linie gesorgt“, sagte er. Andere wie etwa Anton Gasch von den Jusos sprachen sich klar für ein Verlassen aus. „Viele Leute sind enttäuscht von der GroKo“, sagte er. Ginge die SPD aber zur Halbzeit, würde sie klare Kante zeigen.

Dass die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem hat, darin waren sich viele einig, unter ihnen Richard Höptner und Wolfgang Klemmt. Und Eberhard Brezski, Regionsabgeordneter und Vorgänger von Baatzsch im Amt des Vorsitzenden, war sich sicher: „Wir werden noch eine Weile durch das Tal der Tränen gehen.“

Umso mehr Aufbruchsstimmung zeigte der im Mai neu gewählte Ortsvereinsvorstand nach einer Klausurtagung. So sollen Arbeitskreise und Arbeitsgruppen eingeführt und Arbeitsgemeinschaften neu belebt werden. „Wir haben die Frauen der ASF, die AG 60plus und die Jusos; sie alle sollen ihre Interessen einbringen“, so Baatzsch. Zudem schlug er die Benennung eines Mitgliederbeauftragten vor. Damit sollen etwa frisch in die Partei eingetretene Mitglieder besser betreut werden, damit sie in der SPD eine Heimat finden. Es soll auch ein neues gemeinsames Logo entwickelt werden. Zudem sind weitere Themenabende geplant – wie jüngst zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen. Philipp Langrehr (Abteilung Völksen) lobte die Dynamik des Vorstandes und appellierte an die Versammlung: „Nehmt diese Ideen auf.“

Von Anne Brinkmann-Thies

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