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Nachrichten Kita-Ausbau: Springfeld spricht mit Maria Flachsbart über Finanzierung
Umland Springe Nachrichten Kita-Ausbau: Springfeld spricht mit Maria Flachsbart über Finanzierung
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19:43 24.04.2019
Die Stadt muss zwar zusätzliche Kita-Plätze schaffen, bangt aber um die Finanzierung, informiert Bürgermeister Christian Springfeld die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth. Quelle: Saskia Helmbrecht
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Springe

Dass in Springe zahlreiche Kita-Plätze fehlen, ist bekannt. Doch die müssen auch finanziert werden. Und genau das überfordert sogar die Kommunen, die derzeit finanziell noch gut dastünden, sagt Bürgermeister Christian Springfeld. „Ich will mir gar nicht vorstellen, wie das in finanziell schlechten Zeiten gehen soll“, betonte er gegenüber der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Maria Flachsbarth, die am Mitwoch zu Gast in Springe war.

Flachsbarth: Bund will helfen bei Kita-Ausbau

Die Bundesregierung hatte erst vor Kurzem das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet, mit dem der Bund die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität unterstützen will, so Flachsbarth. 5,5 Milliarden Euro stellt der Bund bereit. Im Februar hatte der Bundestag außerdem eine Grundgesetzänderung für die Digitalisierung an Schulen beschlossen, den Digitalpakt. Der hatte in den vergangenen Wochen zu sehr viel Streit zwischen Bund und Ländern geführt, bis sich die Parteien schlussendlich einigen konnten. Mit der Gesetzesänderung soll der Bund künftig die Bildung mitfinanzieren dürfen.

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Bei ihrem Besuch in Springe musste die parlamentarische Staatssekretärin allerdings feststellen, dass es derzeit „eher um Quantität“ geht. Immerhin hätte der Bund aber erkannt, dass Bildung ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag sei. „Denn eigentlich sind ja die Länder dafür zuständig.“ Ob weiter Gelder zur Verfügung gestellt werde, sei aber unklar. Schließlich werde 2021 ein neuer Bundestag gewählt. „Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass sich der Bund nicht mehr in dem Bereich engagieren wird.“

Springfeld: Brauchen dauerhafte und gute Finanzierung für die kommunale Infrastruktur

Springfelds Appell nach Berlin: „Wir brauchen eine dauerhafte und gute Finanzierung für die kommunale Infrastruktur.“ Dabei geht es nicht nur um neue Kita-Plätze, sondern auch um Straßen, neue Feuerwehrgerätehäuser und Schulneubauten. „Eine große Baustelle wird in Sprin-ge das Otto-Hahn-Gymnasium werden“, warnte Springfeld. Welche Summen in die Einrichtung fließen werden, sei völlig unklar. Ein Konzept liegt noch nicht vor. Auch da setzt Springfeld auf Flachsbarths Unterstützung. „Für mich ist es daher wichtig, mich nach dem Bedarf vor Ort zu erkundigen, die von Kommune zu Kommune ganz unterschiedlich sind“, sagte die Politikerin.

Von Saskia Helmbrecht