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Umland Springe Nachrichten Neue Blitzer: Stadt kassiert mit
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18:09 26.12.2018
Ein mobiler Blitzer.
Ein mobiler Blitzer. Quelle: r
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Springe

Die Region wird nach wie vor mit eigenem Personal die Daten aus dem Blitzer auswerten, Bescheide erstellen und Verfahren einleiten. Heißt: Bei einem stationären Blitzer bleiben 40 Prozent der Einnahmen in Springe – bei einem mobilen Blitzer teilen sich die Region und die Stadt die Einnahmen jeweils zur Hälfte, sagt Ordnungsamtschef Karsten Kohlmeyer. Der Unterschied erklärt sich so: „Ein mobiler Blitzer macht einfach mehr Arbeit, weil er bewegt werden muss.“ Das Gerät darf aber nicht beliebig eingesetzt werden. „Es gibt zahlreiche Messstandorte.“ Es werde dort geblitzt, wo es Unfallschwerpunkte gibt, an Schulen oder wo oft Vorstöße vorkommen. Wenn die Ortsräte Vorschläge für mögliche Standorte einbringen, so Kohlmeyer, würden diese – in Abstimmung mit der Polizei – auch berücksichtigt.

Nach wie vor ist dafür unklar, wann die Blitzer für das Stadtgebiet angeschafft werden. Los gehen soll es aber im kommenden Jahr. „Wir haben da noch einige rechtliche Rahmenbedingungen zu klären und müssen uns zum Beispiel auch um den Datenschutz kümmern, wir wollen die Themen gründlich aufarbeiten“, erklärt Kohlmeyer die Verzögerung. Dann müsse geklärt werden, wie das Rathaus die neue Aufgabe personell stemmen wird. Neue Mitarbeiter sollen dafür allerdings nicht eingestellt werden, die Aufgaben würden auf mehreren Schultern verteilt.

Zudem müsse die Vergabe klar geregelt werden. Zwei Anbieter gebe es derzeit auf dem Markt. Erst dann könne überhaupt der Blitzer gemietet werden. „Derzeit sieht es so aus, als würde es auf eine Art Blitzeranhänger hinauslaufen.“ Geplant ist eine sechsmonatige Testphase: „Wir wollen evaluieren, ob es das ist, was wir uns vorgestellt haben.“

Bis Ende 2016 hatte die Verwaltung einen Vertrag mit der Region: Die blitzte mit ihrer eigenen Ausrüstung an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet. Einnahmen hat Springe daraus nicht erhalten. Dabei waren die Einnahmen der Geschwindigkeitsmessungen in Springe gar nicht so gering: 2016 hatte die Region allein im Stadtgebiet Springe 448 213 Euro Bußgelder aufgrund von Verkehrsordnungswidrigkeiten verteilt. Im Vorjahr waren es 363 830 Euro.

Von Saskia Helmbrecht