Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Springe Miete für Sportstätten: TTC will Stadt erneut verklagen
Umland Springe

TTC will sich weiter gegen Hallenmiete der Stadt rechtlich wehren

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:49 30.09.2019
Der TTC Springe hat weitere rechtliche Schritte gegen die von der Verwaltung geforderte Sportstättenmiete angekündigt. Quelle: Archiv / Ralf T. Mischer
Springe

Für die Herbstferien unterzeichnet der TTC Springe den von der Stadt geforderten Nutzungsvertrag noch einmal: „In Zukunft werden wir dies nicht mehr tun“, sagt Vorstandssprecher Klaus Smollich. Und kündigt weitere Klagen gegen die Sportstättenmiete der Stadt an: „Wir wollen klare Verhältnisse und Regeln.“ Schaffe es die Stadt ohne gerichtliche Hilfe nicht, werde man die Justiz wieder in Anspruch nehmen.

Der TTC hatte sich 2015 mit einer eigenen Klage vorm Verwaltungsgericht durchgesetzt und so die alte Sportstättengebühr gekippt. Der Rat hatte die Satzung auf Vorschlag der Stadt per Beschluss auf eine Art Mietrecht umgestellt – das bis heute gilt.

Als die Stadt aber nun ausstehende Miete vom TTC einklagen wollte, verwies das Landgericht in zweiter Instanz auf fehlende schriftliche Verträge. Das Vorgehen der Stadt an sich hat das Gericht aber nicht bemängelt.

Dass Bürgermeister Christian Springfeld auf den Rat verweist, der die Mietsatzung kippen müsse, findet Smollich falsch: Die Politik „versage“ hier zwar – doch das tue auch die Stadt. Der Rat habe schließlich aufgrund von Verwaltungsvorlagen beschlossen.

Von Christian Zett