Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Springe Grüne geben einzigen Ausschussvorsitz ab
Umland Springe Grüne geben einzigen Ausschussvorsitz ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:19 21.11.2018
Elke Thielmann-Dittert will zukünftig ungehindert die Interessen der Fraktion vertreten können.
Elke Thielmann-Dittert will zukünftig ungehindert die Interessen der Fraktion vertreten können. Quelle: Foto
Anzeige
Springe

In einer persönlichen Erklärung begründete sie den Schritt damit, dass ihre Partei nur einen Vertreter in dem Ausschuss stellt – und dass es nicht leicht sei, einerseits als Vorsitzende zu agieren und andererseits die Vorstellungen der Grünen einzubringen. Zuletzt war es während der Sitzung im Februar zu einem Schlagabtausch zwischen Thielmann-Dittert und SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt gekommen. Letzterer warf der Grünen-Ratsfrau und Ausschusschefin damals indirekt vor, ihr Amt als Vorsitzende nicht sauber von ihrem politischen Mandat und ihrer persönlichen Meinung zu trennen.

In der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl im November hatten die Fraktionen ihre Ausschussvorsitzenden benannt. Anzahl und Zugriff errechnen sich auf Basis des Wahlergebnisses. In der Geschäftsordnung des Rates wird nicht ausdrücklich ausgeschlossen, dass eine Fraktion, die nur ein Mitglied in einem Ausschuss hat, dennoch den Vorsitz stellt. Allerdings steht in Paragraf 1, Absatz 1 auch, dass der Vorsitzende des Rates oder eines Ausschusses die Sitzung unparteiisch zu leiten habe. „Will er selbst zur Sache sprechen“, heißt es da, müsse er die Leitung der Sitzung abgeben – an den Stellvertreter oder, ist der nicht da, an das älteste anwesende Ausschussmitglied. Genauso hatte Thielmann-Dittert das auch am Dienstagabend im Planungsausschuss gehalten – räumte aber ein, dass man als einzige Vertreterin einer Partei im Ausschuss und zugleich Vorsitzende „doch sehr an diese Regeln gebunden“ sei. Und ergänzte: „Bisher konnten wir im Ausschuss gut miteinander umgehen.“ Wenn andere nun so auf die Einhaltung der Regeln pochten, sei es für alle Seiten die beste Lösung, wenn sie den Ausschussvorsitz niederlege. Welche Konsequenzen der Rücktritt nun für die übrigen Ausschüsse hat, prüft die Verwaltung gerade. Es ist offenbar nicht auszuschließen, dass alle Vorsitzendenposten – vom Rat bis in die Ausschüsse – formell nun neu vergeben werden müssen.

Von Ralf T. Mischer