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Umland 17 Festnahmen bei Neonazi-Demo und Gegendemo
Umland 17 Festnahmen bei Neonazi-Demo und Gegendemo
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16:22 15.08.2010
Quelle: Martin Steiner
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Dies teilte die Polizei in Nienburg am Abend mit. Betroffen waren sowohl Neonazis als auch Gegendemonstranten.

Der Zug der etwa tausend Rechtsextremen hatte sich wegen zahlreicher Störungen und Polizeikontrollen erst mit mehrstündiger Verspätung in Bewegung gesetzt. Gegen den Versammlungsleiter und die Teilnehmer der rechtsextremen Abschlusskundgebung wurden später Strafverfahren eingeleitet, weil sie ein strafrechtlich relevantes Lied gesungen hatten.

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Etwa 300 Linksextremisten hätten immer wieder in kleinen Gruppen versucht, die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen und auf die Zugstrecke der Neonazis zu gelangen, erklärte Gesamteinsatzleiter Frank Kreykenbohm. Dabei seien mehrere Polizeibeamte verletzt worden.

Eine Protestkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und weiterer Organisationen mit etwa 900 Teilnehmern gegen den Neonaziaufmarsch verlief nach Polizeiangaben am Vormittag ohne Vorkommnisse. Sie bildeten unter anderem Sitzblockaden, die sie nach der Aufforderung durch die Polizei aber wieder auflösten. Der DGB sprach von rund 1100 Teilnehmern an der Protestkundgebung.

Am Rande der Gegendemonstration hatten am Morgen rund 50 Anhänger der linksautonomen Szene versucht, eine Polizeisperre zu durchbrechen. Vier Polizisten wurden den Angaben zufolge unter anderem durch Fußtritte und eine Fahnenstange verletzt. Eine Frau wurde vorläufig in Gewahrsam genommen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte die Protestveranstaltung eines breiten Bündnisses gegen Rechts erst am Freitagabend genehmigt und damit eine Verbotsentscheidung des Landkreises Schaumburg aufgehoben. Genehmigt wurde allerdings nur eine stationäre Kundgebung. Der Landkreis hatte ursprünglich beide Kundgebungen verbieten wollen und dies mit einem polizeilichen Notstand und der räumlichen Enge in dem kleinen Kurort bei Hannover begründet.

Das Verbot des Neonazi-Aufmarsches war daraufhin bereits vom Verwaltungsgericht aufgehoben worden, das am Verbot der Gegendemonstration aber festhalten wollte. Dagegen legte der DGB erfolgreich Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein. Die Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin im Bundestag, Katja Keul, begrüßte dies als Erfolg für den demokratischen Rechtsstaat.

Im Jahr 2006 hatten sich Neonazis erstmals in Bad Nenndorf zu einem sogenannten Trauermarsch getroffen, weil es in der Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg ein Verhörzentrum der britischen Truppen gab, in dem nachweislich deutsche Häftlinge misshandelt wurden. Aus Sicht des DGB geht es darum, die Neonazis daran zu hindern, in Bad Nenndorf langfristig eine Nachfolgeveranstaltung zu etablieren für die bis vor wenigen Jahren übliche Gedenkveranstaltung für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß in Wunsiedel. Diese war höchstrichterlich verboten worden.

afp

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