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Umland Uetze Nachrichten Kindergarten: Grüne wollen mehr Qualität
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00:37 08.06.2018
Die Betreuung in den Kindergartengruppen ist ab August gebührenfrei. Quelle: Friedrich-Wilhelm Schiller
Uetze

Grünen-Ratsherr Georg Beu hat in der jüngsten Ratssitzung die Beitragsfreiheit für den Kindergartenbesuch kritisiert. Er bemängelte, dass die Gebührenbefreiung keinen finanziellen Spielraum mehr für eine Qualitätsverbesserung lasse. Er denke dabei an eine Reduzierung der Gruppengröße oder eine dritte Betreuungskraft. Für Beu steht fest, dass SPD und CDU ihr Wahlversprechen zur Landtagswahl nicht erfüllen.

Der Rat hat der neuen Kindertagesstättensatzung der Gemeinde mehrheitlich – die Grünen-Fraktion enthielt sich – zugestimmt. Die Änderung ist notwendig wegen der vom Landtag beschlossene Beitragsfreiheit. Nach Einschätzung Beus wird die Nachfrage nach Kindergartenplätzen steigen. Uetze müsse dann neue Plätze schaffen. Er bezweifelte, dass das Land die dafür anfallenden Kosten übernehmen wird. Die Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes, die den Gebührenausfall für die Kommunen auffangen soll, reiche in Uetze ohnehin nicht aus, um alle Kosten der Beitragsfreiheit zu decken.

„Ich bin entsetzt über die Auffassung der Grünen zur Beitragsfreiheit“, erwiderte Rudolf Schubert (SPD). Er warf Beu vor, die Gebührenbefreiung schlecht zu reden. „Der erste Schritt ist die Beitragsfreiheit, der zweite über die Qualitätsverbesserung zu diskutieren“, sagte Schubert. Für finanzschwache Kommune gebe es einen Härtefallfonds. Daher bleibe für Uetze, so der SPD-Ratsherr, nach den Nachverhandlungen über die Erhöhung des Personalkostenzuschusses nur noch ein geringes jährliches Defizit. Es beträgt nach Auskunft des Gemeindesprechers Andreas Fitz statt der ursprünglich geschätzten 100.000 nur noch etwa 35.000 bis 50.000 Euro.

Der Wegfall der Kindergartengebühren ab 1. August gilt nach der vom Rat beschlossenen Satzung nur für die Betreuungszeit bis acht Stunden. Eltern müssen weiterhin für Sonderöffnungszeiten, die über die achtstündige Betreuung hinausgehen, eine monatliche Gebühr bezahlen. Sie beträgt für den Früh- und Spätdienst je angefangene halbe Stunde elf Euro. Die Gebührensätze für den Besuch einer Krippe oder eines Horts ändern sich nicht.

Von Friedrich-Wilhelm Schiller

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