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Wedemark Mehr als 10.000 Mahnungen: Diese Rechnungen bezahlen die Wedemärker oft zu spät
Umland Wedemark

Nicht bezahlte Rechnungen: So viele Mahnungen hat die Gemeinde Wedemark 2018 verschickt

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16:45 14.10.2019
Auch die Grundsteuer wird oftmals zu spät gezahlt: In diesem Fall schickt die Gemeinde Wedemark eine Mahnung. Quelle: Symbolbild
Wedemark

Wenn die Wedemärker ihren Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht hinterherkommen, öffnen sie ihr Portemonnaie für den Zugriff der Kommune. Die Gemeinde Wedemark hat im Schnitt in den vergangenen drei Jahren nach eigenen Angaben jeweils 180.000 Euro Mahn- und Vollstreckungsgebühren eingenommen.

Die meisten Wedemärker, betont die Verwaltung, begleichen die fälligen Forderungen innerhalb der Zahlungsfrist oder nach erfolgter Mahnung. Auf den Bereich Grundsteuern entfällt ein Großteil der Mahnungen aus dem Rathaus – diese Fälligkeiten werden von Eigentümern im Jahresrhythmus oft übersehen. Es folgen auf Platz zwei Mahnungen bei den Kita-Gebühren.

Mitarbeiter holen fälliges Geld ein

Exakt 10.628 Mahnungen haben das Rathaus 2018 verlassen. Die Mitarbeiter haben – im nächsten Schritt – 2751 Vollstreckungen vollzogen sowie 1283 Amtshilfe- und Vollstreckungshilfeersuchen für andere Kommunen und Institutionen bearbeitet. Ein Vollstreckungsbeamter arbeitet im Außendienst und steht vor der Haustür. Mit ihm sind in der Gemeindekasse sieben Voll- und Teilzeitkräfte in der Buchhaltung sowie im Mahn- und Vollstreckungswesen beschäftigt. Die Anzahl der Beschäftigten hat sich, so die Verwaltung, in den vergangenen Jahren nicht verändert.

Eltern vergessen öfters monatliche Gebühren

Im Kita-Bereich werden Eltern gemahnt, die fällige Betreuungs- und Verpflegungsgebühren für ihre Kinder in den Kindertagesstätten der Gemeinde nicht rechtzeitig begleichen. Da diese Gebühren monatlich zu zahlen sind, sei die Anzahl der Vorgänge und damit auch der Anteil der potenziellen Mahnungen höher als bei Zahlungen, die vierteljährlich oder nur einmalig fällig sind, verdeutlicht die Verwaltung. „Aus Platz zwei kann also nicht gefolgert werden, dass die Zahlungsmoral der Wedemärker Kita-Eltern von der der übrigen Zahlungspflichtigen abweicht“, betont Anette Bruns, Leiterin der Gemeindekasse.

Mahnen muss die Gemeinde Wedemark auch bei den eigenen vermieteten Immobilien. Spezielle Verfahren für den Baufachbereich oder die eigene Gebäudebewirtschaftung gibt es nicht; das Verfahren ist bei allen Forderungsarten für rückständige Steuern, Mieten oder Gebühren gleich. Das Mahnen ist für die Kommune eine Pflichtaufgabe, auch völlig unabhängig davon, wie hoch die erzielten Einnahmen sind.

Gemahnt wird immer und überall

Wedemärker Schuldner werden, egal wo sie aktuell wohnen, von der Gemeindekasse Wedemark gemahnt: Es spielt keine Rolle, ob der oder die Zahlungspflichtige in der oder außerhalb der Kommune lebt. Wie es um die Zahlungsmoral der Wedemärker im Vergleich zu den Nachbarkommunen steht, wird nicht erfasst.

Zahlen die Wedemärker im Frühling nachlässiger als in der dunklen Jahreszeit? Über solche Unterschiede zieht die Gemeinde nach eigener Auskunft keine Erkenntnisse. Auch skurrile oder seltene Fälle, die jeder Neugierige nur allzu gerne wüsste, lassen sich den Mitarbeitern der Gemeindekasse nicht entlocken.

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Gebühren richten sich nach Mahnbetrag

Mahn- und Vollstreckungsgebühren sowie Säumniszuschläge werden aufgrund gesetzlicher Vorgaben erhoben. Einen Ermessensspielraum gibt es dabei nicht. Grundlage für die Festsetzung von Säumniszuschlägen ist Paragraf 240 der Abgabenordnung. Die Höhe beträgt für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Prozent des abgerundeten rückständigen Steuerbetrags und ist nicht von der Kommune beeinflussbar. Abzurunden ist auf den nächsten durch 50 Euro teilbaren Betrag. Bei einem Forderungsbetrag von bis zu 100 Euro werden beispielsweise 4 Euro Mahngebühren erhoben, im Vollstreckungsverfahren entstehen hier zusätzlich Pfändungsgebühren in Höhe von 22 Euro. uc

Von Ursula Kallenbach

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