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Letzte Chance gesucht 

996 Flüchtlinge wendeten sich an die Härtefallkommission

Anke Breusing (r.), Leiterin der Härtefallkommission Niedersachsen, stellt den Jahresbericht vor. Links sitzt Gisela Penteker, Mitarbeiterin der Härtefallkommission. 

Anke Breusing (r.), Leiterin der Härtefallkommission Niedersachsen, stellt den Jahresbericht vor. Links sitzt Gisela Penteker, Mitarbeiterin der Härtefallkommission.

Hannover .Für viele abgelehnte Asylbewerber ist sie die letzte Chance, der drohenden Abschiebung zu entgehen und doch noch in Deutschland bleiben zu können – die Härtefallkommisssion des Landes. Sie entscheidet in begründeten humanitären Einzelfällen, macht Ausnahmen von der Regel. Und sie ist gefragter als je zuvor. 996 Eingaben gingen im letzten Jahr bei ihr ein, berichtete Anke Breusing, Vorsitzende der Kommission,  am Mittwoch. Im Jahr zuvor hatte die elfköpfige Kommission, in der vorwiegend Ehrenamtliche aus Kirchen, Kommunalverbänden und Gewerkschaften arbeiten, noch 828 Fälle zu bearbeiten. In 131 Fällen entschied sich die Kommission im vergangenen Jahr, Gnade vor Recht ergehen zu lassen. Da es sich hierbei meist um Familien handelt, bekamen 287 Menschen eine Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland.

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Die Ärztin Gisela Penteker etwa hat für eine Familie aus dem Kosovo gestritten, die 2015 eingereist war und in einem kleinen Dorf in Norddeutschland heimisch geworden ist. Die Eltern sprächen gut Deutsch, die Kinder hätten gute Schulleistungen, der Vater einen Vollzeit- , die Mutter einen Teilzeitjob. Diese Familie hätte ausreisen müssen, doch die Kommission riet dem Innenminister Boris Pistorius (SPD) in diesem Fall eine Ausnahme zu machen – und Pistorius willigte ein. Er lobte gestern die Arbeit der Kommission, die sich sehr gründlich an die Aufarbeitung „ihrer“ Fälle macht: „Die Härtefallkommission ist nach wie vor ein unverzichtbarer Baustein im Kontext der Flüchtlingspolitik der niedersächsischen Landesregierung.“

Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Anträge mit 996 so hoch wie nie zuvor. Dies liege zum einen daran, dass mittlerweile mehr Ausländer in Deutschland und Niedersachsen leben, sagte Anke Breusing. Zum anderen würden Ausländer, die von einer Abschiebung bedroht sind, mittlerweile von den Behörden gezielt über die Möglichkeit informiert, die Härtefallkommission anzurufen. Einen Anspruch darauf gibt es seit einer Verschärfung der Bestimmungen erst nach 18 Monaten Aufenthalt in der Bundesrepublik.

Die überwiegende Zahl der Anträge kam 2017 wie schon zuvor von Menschen aus den Balkanstaaten Albanien (182), Kosovo (113), Montenegro (88) und Serbien (77), die als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Diese Einstufung im Asylgesetz führt dazu, dass entsprechende Asylanträge in der Regel abgelehnt werden. Die Anrufung der Kommission werde deshalb von Menschen aus diesen Ländern oft als einzige Chance gesehen, aus humanitären Gründen doch noch eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, sagte Breusing.

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Von Michael B. Berger

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