Kanzler Scholz kündigt schnellen Bau von Flüssigerdgas-Terminals in Niedersachsen an
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Niedersachsens größter Erdgas-Speicher in Rehden ist fast leer. Bundeskanzler Olaf Scholz will, dass Deutschland unabhängiger von russischem Gas wird.
© Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa und Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und die Abhängigkeit von russischem Erdgas den schnellen Bau von zwei Terminals für Flüssigerdgas (LNG) in Deutschland – und dabei vor allem in Niedersachsen – angekündigt. Der SPD-Politiker nannte am Sonntag im Bundestag als Standorte Brunsbüttel und Wilhelmshaven. Außerdem solle eine Kohle- und Gasreserve aufgebaut werden.
Ein LNG-Terminal, in dem heute Gas ankomme, könne morgen auch grünen Wasserstoff aufnehmen, sagte Scholz. Zwar gibt es in der EU viele Terminals für Flüssigerdgas (LNG), das etwa aus den USA oder Katar kommt - aber bisher kein eigenes in Deutschland.
Drei Standorte in Niedersachsen im Gespräch
Planungen dafür gibt es seit längerem, die Gasbranche beklagte aber unzureichende Rahmenbedingungen für Investitionen. Als Standorte für ein LNG-Terminal waren Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven im Gespräch.
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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte bereits angekündigt, den Bau eines eigenen deutschen LNG-Terminals vorantreiben zu wollen. In einem Papier des Ministerium hieß es, es sei eine finanzielle staatliche Unterstützung zu prüfen.
Energieminister Lies: „Müssen schnellstmöglich autark werden“
Aus Sicht von Niedersachsens Energieminister Olaf Lies muss der schon länger diskutierte Bau des Import-Terminals in Wilhelmshaven wegen des Krieges in der Ukraine so rasch wie möglich umgesetzt werden. „Wir als Land werden nun alles daran setzen, die Planungen gemeinsam mit der Stadt Wilhelmshaven und dem Bund voranzutreiben“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag.
Bisher ist die Bundesrepublik bei Erdgas und auch Erdöl stark auf Lieferungen aus Russland angewiesen. „Wir müssen uns schnellstmöglich autark machen von einseitigen Abhängigkeiten“, forderte Lies. „Es gibt keinen Zweifel mehr daran, dass der Import aus Russland nicht mehr Grundlage unserer Versorgungssicherheit sein kann. Die Alternative ist, am Tropf russischer Lieferungen hängen zu bleiben.“ Er halte es für realistisch, dass 2024 erste LNG-Kontingente ankommen könnten.
Genehmigungsverfahren soll verkürzt werden
Lies deutete an, dass man zusätzliches Tempo in die Planungen bringen werde: „Gemeinsam mit dem Bund müssen wir die Genehmigungsverfahren dringend verkürzen und die Hemmnisse für eine schnelle Umsetzung herabsetzen. Darüber werden wir auch mit der Europäischen Union Gespräche führen.“
Notfalls könnten dabei noch nicht getroffene Entscheidungen von Behörden nach Ablauf einer bestimmten Frist auch als Zustimmung gewertet werden. Generell gelte schon heute als Lehre aus dem Krieg Russlands in der Ukraine: „Wir müssen die erneuerbaren Energien noch schneller ausbauen. Das ist auch eine Botschaft an diejenigen, die den Ausbauprojekten skeptisch gegenüberstehen.“
Von RND/dpa