Illegal gebaute Umgehungsstraße soll gerettet werden
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In den kuriosen Streit um eine illegal gebauteund seit Dezember gesperrte Umgehungsstraße im ostfriesischen Bensersiel soll bald wieder Bewegung kommen.
© Quelle: dpa
Bensersiel. In den kuriosen Streit um eine illegal gebaute und seit Dezember gesperrte Umgehungsstraße im ostfriesischen Bensersiel soll bald wieder Bewegung kommen. Der Rat der Samtgemeinde Esens wartet auf die Genehmigung eines geänderten Flächennutzungsplanes, um die Ortsumgehung nachträglich zu legalisieren. Der Bürgermeister der Samtgemeinde, Jürgen Hinrichs, rechnet bis Ende August mit der Genehmigung durch den Landkreis Wittmund. Anschließend könne der Bebauungsplan bekanntgegeben werden und damit in Kraft treten, sagte Hinrichs der Deutschen Presse-Agentur.
Hinrichs hofft auch immer noch auf eine gütliche Einigung mit dem klagenden Eigentümer, dem knapp die Hälfte der Straßenfläche gehört. Der streitbare Besitzer, ein pensionierter Jurist, hatte jedoch im Januar ein Kaufangebot abgelehnt und die Verhandlungen abgebrochen. Derzeit gebe es mit dem Mann keine Gespräche oder Verhandlungen, sagte Hinrichs. Die Gemeinde wartet dazu noch ein Verfahren vor dem Landgericht Aurich ab. Dort läuft derzeit ein Verfahren um eine Entschädigung für den Kläger. Der Grundstückeigentümer war für das 2009 gebaute Straßenprojekt teilweise enteignet worden. Ein Gutachten über den ihm entstandenen Schaden steht noch aus.
Straße führt durch Vogelschutzgebiet
Die 8,4 Millionen Euro teure und 2011 eröffnete Umgehungsstraße sollte eigentlich den Ort an der Nordseeküste vom Durchgangsverkehr entlasten. Seit Dezember ist sie jedoch nach einem Gerichtsentscheid gesperrt, weil die 2,1 Kilometer lange Strecke mitten durch ein europäisches Vogelschutzgebiet führt. Deshalb waren auch frühere Bebauungspläne unter anderem vom Bundesverwaltungsgericht für ungültig erklärt worden. Der Bund der Steuerzahler hatte das Projekt in seinem Schwarzbuch 2017 als „schlechten Ostfriesenwitz“ und „längsten Schwarzbau Deutschlands“ aufgeführt.
Von RND/dpa
HAZ